Vorbildliche Bürgerbeteiligung stärken und ausbauen - ein Modellprojekt

Abstract

Die frühzeitige Einbindung von Bürgerinnen und Bürgern in umwelt- und stadtentwicklungspolitische Prozesse wird zusätzlich zur gesetzlich vorgeschriebenen Öffentlichkeitsbeteiligung immer öfter eingefordert und praktiziert. Ziel des Modellprojekts war es, die Qualität von Beteiligungsprozessen zu verbessern und die Beteiligungspraxis im Bundesumweltministerium zu stärken. Dazu gehörte es, Bürgerinnen und Bürger über die Beteiligung an politischen Entscheidungsprozessen zu informieren, gute Beteiligungsprojekte sichtbar zu machen und einen Austausch zwischen Beteiligungsakteuren über Erfolgsfaktoren zu fördern. Dies gelang durch die Anwendung verschiedener Instrumente. Zum einen wurden zwei Wettbewerbe zu vorbildlicher Bürgerbeteiligung durchgeführt. Mit ihnen wurden deutschlandweit vorbildliche Projekte und Institutionen identifiziert und ausgezeichnet, die eine positive Beteiligungskultur vorlebten und zur Verstetigung von Beteiligungsprozessen beitragen. Zum anderen wurde mit drei Fachtagungen in den Jahren 2017, 2018 und 2020 das Engagement im Beteiligungsbereich sichtbar gemacht und der Austausch innerhalb der Beteiligungs-Community im Umweltbereich gefördert. Begleitet wurden diese Aktivitäten durch die Konzeption und Umsetzung einer Dokumentation und zweier Kurzfilme, die einen einfachen Einstieg in das Beteiligungsthema ermöglichen. Um auch die wichtige Zielgruppe der jungen Menschen zu aktivieren und zu beteiligen, wurde des Weiteren ein Planspiel zum Insektenschutz umgesetzt. Mit dem Ziel Bürgerinnen und Bürger den Weg für eine direkte Beteiligung an bundespolitischen Entscheidungen zu ermöglichen, wurde darüber hinaus ein OnlineBeteiligungstool für den Geschäftsbereich des Bundesumweltministeriums konzipiert. Die im Rahmen dieses Modellprojektes durchgeführten Maßnahmen trugen dazu bei, die Bürgerbeteiligung auf Bundesebene voranzubringen. Quelle: Forschungsbericht

In addition to the public participation already prescribed by law, the early involvement of citizens in environmental and urban development policy processes is being called for and practised more and more often. The aim of this model project was to improve the quality of participation processes and strengthen the practice of participation in the Federal Ministry of the Environment, Nature Conservation and Nuclear Safety. That entailed informing citizens about participation in political decision-making processes, visualising good participation projects, and calling for an exchange between participation protagonists about success factors. This was achieved by the use of various instruments. On the one hand, two competitions on exemplary citizens' participation were run. In these, exemplary projects and institutions which demonstrated a positive culture of participation and made a contribution to the institutionalisation of participation processes, were identified Germany-wide and honoured with an award. On the other, three specialist conferences in 2017, 2018 and 2020 helped to visualise commitment in the participation sector and promoted the exchange within the participation community in the environmental sector. These activities were accompanied by the conception and implementation of a documentation and two short films, which facilitated an introduction to the topic of participation. In order also to stimulate and involve the important target group of young people, a simulation game about insect protection was also realised. With the aim of making it possible for citizens to find their way to direct participation in federal policy decisions, an on-line participation tool for the portfolio of the Federal Environment Ministry was also designed. The measures carried out in this model project have made a contribution to advancing citizens' participation at federal level. Quelle: Forschungsbericht

Mit dem Vorhaben „Vorbildliche Bürgerbeteiligung“ (Laufzeit: 2016-2020) wurde angestrebt, die Beteiligungspraxis des Bundesumweltministeriums zu stärken und mit gutem Beispiel im Bereich der Bürgerbeteiligung voranzugehen. Dies wurde durch die Anwendung verschiedener Instrumente und Maßnahmen erreicht. So wurde durch die Sichtbarmachung vorbildlicher Praxisbeispiele der Erfahrungsaustausch von Vorhabenträgern und Durchführenden angeregt und ermöglicht. Zudem wurde die Transparenz im Bereich der Bürgerbeteiligung erhöht. Der Abschlussbericht gibt einen umfassenden Überblick über die im Vorhaben eingesetzten Instrumente und Maßnahmen der vorbildlichen Bürgerbeteiligung.