Vollzugshinweise zur Berücksichtigung des Themenbereichs Energieeffizienz von Querschnittstechnologien bei umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren

Abstract

Für eine schnellere und zielgerichtete Anwendbarkeit der Informationen des BVT-Merkblattes "Energy Efficiency" wurde im Rahmen des Projektes zur Aktualisierung dieses Merkblattes in den Jahren 2016-2019 zusätzlich ein Dokument "Beitrag für eine Vollzugshilfe zur Berücksichtigung des Themenbereichs Energieeffizienz von Querschnittstechnologien bei umweltrechtlichen Genehmigungsverfahren" erarbeitet. Die Vollzugshilfe soll insbesondere die praktische Durchführung von Genehmigungsverfahren nach dem Bundes-Immissionsschutzgesetz unterstützen. Der Beitrag steht im Zusammenhang mit der konkreteren Ausformung des Energieeffizienzgebotes gemäß § 5 Abs. 1 Nr. 4 des Bundes-Immissionsschutzgesetzes und der diesbezüglichen Konkretisierung bei der im Jahr 2019 geplanten Novelle der TA Luft. Inhaltlicher Kern dieses Dokumentes sind Auszüge aus dem Kapitel 3 des überarbeiteten BVT-Merkblattes in verdichteter Form. Für alle von der Überarbeitung umfassten Kapitel zu einzelnen Querschnittstechnologien wurde ein entsprechender Abschnitt für die Vollzugshilfe entwickelt. Die Gliederung der jeweiligen Abschnitte orientiert sich methodisch an einem themenbezogenen Prüfvorgang in Genehmigungsverfahren. Dieses Dokument kann als Anhang zum Forschungsbericht Aktualisierung der Daten des BVT-Merkblattes "Energy Efficiency" betrachtet werden. Wegen einer möglichen späteren Nutzung als Einzeldokument wurde dieser Anhang redaktionstechnisch als gesondertes Dokument erstellt. Quelle: Forschungsbericht