Ausweisungen geschützter Gebiete als Gegenstand der Strategischen Umweltprüfung - Untersuchung im Lichte des Urteils des Europäischen Gerichtshofs zur Rechtssache C-300/20

Abstract

Anlässlich des EuGH-Urteils in der Rs. C-300/20 zum LSG Inntal Süd untersucht der Bericht, ob Rechtsakte zur Ausweisung von Schutzgebieten in den Bereichen des Naturschutz-, Wasser- und Bodenschutzrechts hinreichend detaillierte Regelungen über die Zulassung von potenziell UVP-pflichtigen Projekten enthalten und somit anhand ihrer rahmensetzenden Wirkung eine SUP-Pflicht auslösen könnten. Ein juristisches Gutachten stellt die Grundlage für die empirische Untersuchung dar. Zudem wurden für die empirische Analyse rund 500 Schutzgebietsrechtsakte aus den erwähnten Bereichen detailliert ausgewertet. Die Ergebnisse dieser Rechtsaktanalyse wurden in einer typisierenden Gesamtbetrachtung zusammengefasst und in im Rahmen des Vorhabens erarbeiteten Praxisempfehlungen (gesondertes Dokument) aufgegriffen.