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Veröffentlichung Arbeitshilfe zur Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen der EG-Wasserrahmenrichtlinie bei physischen Veränderungen von Wasserkörpern nach § 31 Absatz 2 WHG aus wasserfachlicher und rechtlicher Sicht(2014) Helmholtz-Zentrum für Umweltforschung; Universität Gesamthochschule KasselDie vorliegende Arbeitshilfe zeigt ein Vorgehen bei der wasserfachlichen Feststellung eines Verstoßes gegen die Bewirtschaftungsziele sowie für die sich daran anschließende Prüfung der Voraussetzungen nach § 31 Abs. 2 WHG auf. Ausgangspunkt der Prüfung von Ausnahmen von den Bewirtschaftungszielen ist der Verschlechterungsbegriff, der bislang jedoch noch nicht endgültig rechtlich geklärt ist.Innerhalb einer zweistufigen Prüfung hat die jeweils zuständige Behörde das Vorliegen einer Verschlechterung und die Gründe für eine Ausnahme nach § 31 Abs. 2 WHG festzustellen. Dies erfolgt zum einen im Rahmen der Aufstellung der Bewirtschaftungspläne und Maßnahmenprogramme auf der Planungsebene. Daneben kann es auf der Vorhabenebene erforderlich sein, das konkrete Vorhaben innerhalb der einzelnen wasserrechtlichen Gestattungen auf das Vorliegen eines Ausnahmefalls des § 31 Abs. 2 WHG hin zu prüfen. Die Arbeitshilfe ist modular aufgebaut und gliedert sich in vier Hauptmodule, wobei der Detaillierungsgrad der Prüfschritte von der zuständigen Planungs- oder Zulassungsbehörde festgelegt wird. Dabei ist festzuhalten, dass die Arbeitshilfe stets weitergedacht und fortentwickelt werden muss. Zum jetzigen Zeitpunkt kann diese nicht als abgeschlossen gelten. Vor allem die zu erwartenden Entscheidungen des Europäischen Gerichtshofs werden zu mehr Rechtssicherheit und -klarheit führen.
Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Die Wasserrahmenrichtlinie(2013) Richter, Sandra; Völker, Jeanette; Deutschland. Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und Reaktorsicherheit; Mohaupt, VolkerIm Dezember 2012 wurde der Europäischen Kommission der Umsetzungsstand der Maßnahmenprogramme zur Einhaltung der europäischen Wasserrahmenrichtline berichtet. Diese Broschüre stellt zur Halbzeit dar, in welchen Bereichen Maßnahmen zur Verbesserung des Zustands unserer Gewässer ergriffen wurden und was in den ersten drei Jahren der Umsetzung der Bewirtschaftungspläne erreicht wurde. Sie verdeutlicht insbesondere Maßnahmen in den 16 deutschen Ländern, die für die Umsetzung der Wasserrahmenrichtlinie in der Praxis zuständig sind. Es zeigt sich, dass schon viele Maßnahmen auf den Weg gebracht wurden, aber auch, dass zum Erreichen der Ziele weitere Anstrengungen erforderlich sind. Die intensivere Zusammenarbeit zwischen Kommunen, Ländern und Bund sowie den verschiedenen Interessens- und Nutzergruppen im und am Gewässer hat sich bereits ausgezahlt, ist aber weiter auszubauen.Veröffentlichung Wasserwirtschaft in Deutschland(Umweltbundesamt, 2017) Arle, Jens; Bartel, Hartmut; Baumgarten, Corinna; Bertram, Andreas; Blondzik, Katrin; Brandt, Simone; Brauer, Frank; Claussen, Ulrich; Damian, Hans-Peter; Dieter, Daniela; Galander, Christine; Ginzky, Harald; Grimm, Sabine; Helmecke, Manuela; Hofmeier, Katja; Hofmeier, Maximilian; Hülsmann, Wulf; Kirschbaum, Bernd; Knobloch, Tobias; Koppe, Katharina; Koschorreck, Jan; Krakau, Manuela; Leujak, Wera; Mathan, Cindy; Mohaupt, Volker; Naumann, Stephan; Pickl, Christina; Rapp, Thomas; Rau, Andrea; Rechenberg, Jörg; Richter, Simone; Roskosch, Andrea; Sedello, Cornelia; Stöfen-O'Brien, Aleke; Suhr, Michael; Szewzyk, Regine; Ullrich, Antje; Wachotsch, Ulrike; Walter, Anne; Weiß, Andrea; Werner, Stefanie; Winde, Christine; Winkelmann-Oei, Gerhard; Wolter, Rüdiger; Deutschland. UmweltbundesamtDie Broschüre Wasserwirtschaft in Deutschland bietet einen umfassenden Überblick über die Grundlagen, Belastungen und Maßnahmen der deutschen Wasserwirtschaft. Das begleitende Faltblatt präsentiert kurz und bündig die wesentlichen Fakten und Daten zu Wasserdargebot, Gewässernutzung und -zustand, Wasserver- und -entsorgung sowie die rechtlichen Rahmenbedingungen. Quelle: https://www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Gewässertyp des Jahres 2021(Umweltbundesamt, 2021) Deutschland. UmweltbundesamtNaturnahe Gewässer sind für eine Vielzahl von Arten äußerst wertvolle Lebensräume. Unsere Gewässer in Deutschland liegen in unterschiedlichen Ökoregionen, Höhenlagen, haben unterschiedliche Größen, Lebensräume und Lebensgemeinschaften und lassen sich verschiedenen Typen zuordnen. Mit der Reihe "Gewässertyp des Jahres" möchte das Umweltbundesamt auf diese Vielfalt aufmerksam machen und sie einer breiten Öffentlichkeit näherbringen. Der Gewässertyp des Jahres 2021 ist der "Alpensee". Quelle: https://www.umweltbundesamt.de/