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Veröffentlichung Carbon Leakage-Schutz im nationalen Brennstoffemissionshandel – Bericht zum BECV-Konsultationsverfahren 2023(Umweltbundesamt, 2023)Gemäß § 26 Abs. 2 der BEHG-Carbon-Leakage-Verordnung (BECV) führt die Deutsche Emissionshandelsstelle (DEHSt) im Umweltbundesamt (UBA) als zuständige Behörde ab 2022 jährlich eine Konsultation als Baustein zur Evaluierung der BECV durch.Ziel ist es, die Auswirkungen der CO2-Bepreisung durch den nationalen Brennstoffemissionshandel und der Carbon-Leakage-Kompensation gemäß BECV auf die Wettbewerbssituation der in Deutschland ansässigen Unternehmen zu ermitteln. Die Konsultation richtet sich an für betroffene (Teil-)Sektoren tätige Interessensverbände, Sozialpartner sowie Carbon-Leakage-Expert*innen.Es wurde eine Online-Befragung durchgeführt und ihre Ergebnisse auf einem Experten-Forum diskutiert. Der Abschlussbericht fasst die Ergebnisse der Konsultation in 2023 zusammen. Er ist Teil des Berichts zur BECV, den die Bundesregierung dem Bundestag jedes Jahr zum 30. September vorlegt und wurde in diesem Rahmen veröffentlicht.Veröffentlichung National energy and climate plans: evidence of policy impacts and options for more transparency(Umweltbundesamt, 2023) Wachsmuth, Jakob; Alexander-Haw, Abigail; Billerbeck, Anna; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Wunderlich, SebastianDas Ziel dieser Studie ist es, einen Beitrag zur Weiterentwicklung der Berichterstattung der Mitgliedsstaaten an die EU mit Blick auf die nationalen Energie- und Klimaschutzpläne (NECPs) zu leisten, vor allem hinsichtlich der nationalen Fortschrittsberichte, der NECP-Updates und einer möglichen Revision der Governance-Verordnung. Die Studie wurde als Metastudie konzipiert und umfasste die Aufbereitung des verfügbaren Wissensstands hinsichtlich Methodik und Wirkung ausgewählter Politiken und Maßnahmen (PaMs) mit Hilfe eines Analyserasters. Die Analyse erfolgte am Beispiel des deutschen NECPs unter Berücksichtigung der NECPs von Dänemark, Frankreich, Schweden und Slowenien. Die Autor*innen untersuchten eine Auswahl von insgesamt 23 PaMs sowie Ex-ante- und Ex-post Evaluationen, welche die Wirkung der PaMs untersuchen. Die Autor*innen analysierten dabei insbesondere die Methodik von Ex-ante- und Ex-post-Evaluationen, die Beiträge der aus gewählten PaMs zum Erreichen des beschlossenen Klimaschutz- und Energiewendezielsystems der EU für 2030 sowie mit den ausgewählten PaMs zusammenhängende sozio-ökonomische und weitere ökologische Wirkungen. Auf Basis dessen erarbeiteten die Autor*innen ein tiefgreifendes Verständnis der ausgewählten PaMs und den bei ihrer Ex-ante- und Ex-post-Wirkungsabschätzung auftretenden methodischen und systemischen Unsicherheiten. Zu diesem Zweck diskutieren die Autor*innen Wissenslücken, Unsicherheiten, Konfliktlinien und Synergien sowie politische Herausforderungen, Handlungsmöglichkeiten und -hindernisse. Als Ergebnis haben die Autor*innen Vorschläge bzgl. der inhaltlichen Anforderungen der NECP-Berichterstattung entwickelt sowie Vorschläge, die die Transparenz und Nachvollziehbarkeit von Evaluationsmethoden und Wirkungsabschätzungen von PaMs verbessern können. Quelle: Forschungsbericht