Organisationseinheit: Deutschland. Umweltbundesamt. Fachgebiet V.2.4 - Rechtsangelegenheiten und Justitiariat Emissionshandel
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Ursprungsdatum
2021
Stadt
Berlin
Land
ID
ROR Identifier
Publikationen
Rechtlicher Rahmen und wesentliche Neuerungen im zweiten Zuteilungszeitraum
(2026) Budde, Inga
Effizienter Vollzug der Sanktionen im Emissionshandelsrecht
(Umweltbundesamt, 2026) Sina, Stephan; Dück, Lina-Marie
Die Betreiber von stationären Anlagen und Luftfahrzeugen, die Verantwortlichen im nationalen Emissionshandel sowie die Schifffahrtsunternehmen unterliegen einer Reihe von sanktions- und bußgeldbewährten Pflichten, insbesondere zur Überwachung, Berichterstattung und Abgabe von Berechtigungen bzw. Emissionszertifikaten. Der Anwendungsbereich sanktions- und bußgeldbewährter Pflichten wurde durch die neuesten Reformen des Emissionshandels auf EU-Ebene erheblich ausgeweitet. Die Studie trägt dazu bei, die Effektivität der Vollzüge im europäischen und im nationalen Emissionshandel sicherzustellen und zu vertiefen, indem – ausgehend von einer rechtsdogmatischen Bestandsaufnahme – konkrete Vorschläge für den wirksamen Vollzug der bestehenden Sanktions- und Bußgeldtatbestände einerseits und für Reformen der zugrunde liegenden Vorschriften andererseits erarbeitet werden. Der Schwerpunkt der Studie liegt auf dem Ordnungswidrigkeitenrecht.
Emissionsdaten, Jahresemissionsmengen, Verordnungsermächtigungen
(2026) Günther, Dirk; Fleckner, Martin; Kalis, Michael
Gutachten und ad-hoc Stellungnahmen zum rechtssicheren Übergang vom nEHS zum EU-ETS 2
(2026) Zerzawy, Florian; Fiedler, Swantje; Meemken, Simon; Buchholz, Georg; Albrecht, Henriette; Ludig, Sylvie; Appenfeller, Dennis; Graichen, Verena; Umweltbundesamt [Deutschland]
Im Rahmen des Forschungsvorhabens wurden juristische Fragestellungen zum parallelen Vollzug des Brennstoffemissionshandels sowohl auf EU-Ebene als auch auf nationaler Ebene (EU-ETS 2 und nEHS), ökonomische Fragestellungen zur Carbon-Leakage-Kompensationsregelung im Rahmen des EU-ETS 2 sowie vollzugstechnische Fragestellungen hinsichtlich verschiedener Methoden zur Identifizierung von Endverbrauchern sowie zur Bestimmung des Anteilsfaktors bearbeitet. Die Forschungsinhalte werden unter Kapitel 1 des Abschlussberichts überblicksartig dargestellt. Ausführlichere Erläuterungen finden sich in den Kapiteln 2 (Rechtsvergleich) und Kapitel 3 (Anteilsfaktor).
Beschreibung
Ergebnisse