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Verwendung als Beweis- oder Hilfsmittel, Personenbezug und Anforderungen des Datenschutzrechts
Autor:innen
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Quelle
Schlagwörter
Geodatenbank, Geodaten, Umweltrecht, Informationsfreiheitsgesetz, Verwaltungsverfahren, Umweltinformationsgesetz, Handreichung
Förderkennzeichen (FKZ)
3719171020
Forschungskennzahl
Zitation
Geodatennutzung im Umweltvollzug – Teil 2. (2024). [Umweltbundesamt]. https://doi.org/10.60810/openumwelt-4426
Zusammenfassung deutsch
Geodaten können die Vollzugstätigkeit im Umweltbereich erleichtern, indem sie den Behörden einen einfacheren und schnelleren Zugriff auf bestimmte Informationen erlauben. Diese Handreichung gibt Vollzugsbehörden einen Überblick über wesentliche rechtliche Anforderungen dazu, welche Daten sich als Beweismittel eignen können und welche Abwägungen bei ihrer Nutzung vorzunehmen sind. Der Fokus liegt auf allgemein gültigen Normen, die in verschiedenen Bereichen des Umweltrechts angewendet werden. Sektorale Anforderungen können ergänzend hinzutreten.
Organisationseinheiten
Übersetzungen
Verbundene Publikation
Unterstützungsangebote für den Umweltvollzug in Deutschland
(Umweltbundesamt, 2024)
Der Bericht fasst die Ergebnisse des vom UBA in Auftrag gegebenen Forschungsprojekts „Rechtliche und fachliche Prüfung von ausgewählten Fragen der Compliance Assurance auf EU- und auf nationaler Ebene“ zusammen.Ein erster Schwerpunkt fragt nach konkreten Unterstützungsmöglichkeiten der EU-Ebene für Vollzugspraktiker*innen im deutschen Umweltvollzug und untersucht, welche ähnlichen Aktivitäten auf die deutsche Vollzugsebene übertragen werden könnten. Zwei Begleitdokumente, die online verfügbar sind, greifen auf europäischer Ebene erstellte Fachdokumente heraus – eines zum Beschwerdemanagement und eines zum Vollzug im ländlichen Raum.Der zweite Schwerpunkt des Berichts untersucht die Potenziale der Digitalisierung für die Verwaltung vor allem durch die Nutzung von Geodaten. Die Untersuchung gibt einen Überblick, welche digitalen Daten in der deutschen Umweltvollzugspraxis genutzt werden können und welche rechtlichen Aspekte Vollzugspraktiker*innen dabei zu beachten haben, einschließlich praktischer Anwendungsbeispiele. Aufbauend auf diesen Informationen entwickelten die Autoren*innen praktische Handreichungen, die ebenfalls online abrufbar sind. Der Bericht endet mit übergreifenden Empfehlungen, die sowohl Aspekte der Vernetzung im Umweltvollzug als auch Potenziale der Digitalisierung aufgreifen.