Positionspapier Ressourcenschutzrecht

Abstract

Dem Stand der rechtswissenschaftlichen Forschung entsprechend legen wir mit diesem Papier dar, wie v. a. das nationale Recht weiter entwickelt werden sollte, um für alle beteiligten Akteure den notwendigen rechtlichen Rahmen zu schaffen, Umweltbelastungen und soziale Probleme durch die Ressourceninanspruchnahme zu vermeiden und die natürlichen Ressourcen zu schützen. Anknüpfungspunkt ist dabei zunächst das ressourcenrelevante Umweltfachrecht. Auch wird eine eigenständige Grundlagenregelung des Ressourcenschutzes diskutiert. Darüber hinaus wird auf zivilrechtliche Ansätze eingegangen. Nicht Teil dieser Darstellung sind mögliche ressourcenbezogene Regelungen, die über finanzielle Anreize wirken (z.B. Steuern oder Fördermaßnahmen).