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Deutschland. Umweltbundesamt. Fachgebiet II.2.1 - Übergreifende Angelegenheiten Wasser und Boden

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Dessau-Roßlau

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Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkwasserbrunnen
(Umweltbundesamt, 2026) Desens, Sabrina; Fischer, Henrik; Deutschland. Umweltbundesamt
Gemeinden errichten und betreiben immer häufiger Trinkwasserbrunnen. Im Jahr 2022 gab es ca. 1.300 Trinkwasserbrunnen, die Städte und Gemeinden auf freiwilliger Basis errichtet haben. Es handelt sich dabei aber nicht mehr um Brunnen, die Trink- und Brauchwasser aus dem Grundwasser fördern, sondern die an das öffentliche Leitungsnetz für die Wasserversorgung angeschlossen sind. Viele Städte und Gemeinden investieren in öffentlich zugängliche, entgeltfreie Trinkwasserbrunnen. Was bisher auf freiwilliger Basis geschah, ist durch Art. 16 Abs. 2 EU-Trinkwasserrichtlinie und dessen Umsetzung in § 50 Abs. 1 S. 2 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) eine Pflicht geworden.Mit dieser Regelung ergeben sich praktische Fragen der Umsetzung. § 50 Abs. 1 S. 2 WHG enthält eine grundsätzliche Rechtspflicht mit dem Ziel, die Anzahl der in der Bundesrepublik bereits auf Grund freiwilliger kommunaler Initiativen bestehenden Trinkwasserbrunnen möglichst flächendeckend zu erhöhen. . Durch die Verpflichtung der Gemeinden als landesrechtlich bestimmte Träger der öffentlichen Wasserversorgung werden diesen durch die neue Regelung zusätzliche Aufgaben übertragen. Die Kostenübernahme für die Aufstellung und Instandhaltung bzw. für das Betreiben der Trinkwasserbrunnen ist nicht mit geregelt. Das WHG trifft keine Aussage darüber, wie die Gemeinden die Aufstellung der Trinkwasserbrunnen finanzieren sollen. Die Frage, wer für die Kosten der Trinkwasserbrunnen aufkommen soll, war durch das Sachverständigenguten zu klären. Es untersuchte diese Problemstellung rechtswissenschaftlich auf Grundlage des geltenden Rechts.
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Finanzierungsoptionen für öffentliche Trinkbrunnen
(2026) Desens, Sabrina; Fischer, Henrik; Deutschland. Umweltbundesamt; Walter, Anne-Barbara
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Stärkung des Bodenschutzes und der Altlastensanierung durch Überarbeitung des Bodenschutzrechts
(Umweltbundesamt, 2026) Bodle, Ralph; Dengler, Felix; Dück, Lina-Marie; Scheid, Aaron; Stockhaus, Heidi; Hermann, Andreas; Vittorelli, Laura von; Miller, Ricarda; Deutschland. Umweltbundesamt
Die unzureichende Verankerung des Vorsorgegedankens im Bundes-Bodenschutzgesetz ('Altlastengesetz') sowie seine komplexe Systematik im Verhältnis zu anderen Rechtsbereichen führen zu Schutzlücken im Bodenschutz. Herausforderungen wie der fortschreitende Klimawandel oder der unablässige Verlust von Bodenfunktionen durch Überbauung geben aus Sicht der Bundesregierung Anlass zu einer tiefergehenden Überprüfung des seit seiner Verabschiedung 1998 unveränderten Rechtsrahmens.Mit dem vorliegenden Abschlussbericht wurde eine fachliche Ausgangslage zur zielgerichteten Stärkung des Bodenschutzrechts geschaffen. Ausgehend von dem Eckpunktepapier für eine Novelle des nationalen Bodenschutzrechts des Bundesumweltministeriums vom März 2022 untersucht das Vorhaben Defizite des Bodenschutzrechts und diskutiert Lösungsansätze. Außerdem wird ein Vorschlag für die Revision des Bundes-Bodenschutzgesetzes mit Erläuterungen vorgestellt.
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Anpassung der Berichtsprozesse für Wasser und Boden
(2026) Lüttgert, Matthias; Deutschland. Umweltbundesamt; Hiliges, Falk
Das Forschungsprojekt „Anpassung der Berichtsprozesse für Wasser und Boden“ zielte darauf ab, die Berichtsprozesse für Fließgewässer, Seen, Grundwasser und Boden beim Umweltbundesamt (UBA) zu vereinheitlichen. Die bisherigen heterogenen Datenformate und Prozesse erschwerten eine effiziente Datenverarbeitung und die Erfüllung von Berichtspflichten. Das entwickelte Fachinformationssystem FIS Wasser-Boden schafft eine einheitliche Datenstruktur und digitale Prozesse von der Datenerfassung bis zur Berichterstellung. Weitere Ziele waren die Förderung von Interoperabilität, OpenData, Digitalisierung und die Flexibilität zur Integration weiterer Umweltmedien wie Meeresumweltdaten

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