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Den ökologischen Wandel gestalten
(Umweltbundesamt, 2023) Wolff, Franziska; Grießhammer, Rainer; Gensch, Carl-Otto; Öko-Institut; Adelphi-Consult GmbH (Berlin); Forschungszentrum für Umweltpolitik; VDI-VDE Innovation + Technik GmbH. Institut für Innovation und Technik; Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Lindenthal, Alexandra; Veenhoff, Sylvia
Das UFOPLAN-Vorhaben "Den ökologischen Wandel gestalten - Umsetzung und Fortschreibung des Integrierten Umweltprogramms 2030" (FKZ 3717 11 101 1) zielte darauf ab, die Transformation in Richtung Nachhaltigkeit gemäß des Integrierten Umweltprogramms 2030 voranzubringen und die Aktivitäten im Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit dabei zu unterstützen. Dafür wurden Erkenntnisse der sozialwissenschaftlichen Transformations- und Nachhaltigkeitsforschung berücksichtigt und weiterentwickelt. Themen, die im Vorhaben adressiert wurden, umfassen: Erfolgsbedingungen und Hemmnisse von Nachhaltigkeitstransformationen in ausgewählten Transformationsfeldern (Ernährung, Konsum); die Rolle von Akteuren, von Emotionen, von Zeit und von Kommunikation in Nachhaltigkeitstransformationen; die Potenziale einer strategischen Vorausschau für transformative Umweltpolitik inklusive einer Plausibilitätsprüfung am Beispiel Ernährungswende; Aspekte einer Transformation des Ernährungssystems; sowie eine Metaanalyse ausgewählter UBA-Vorhaben zu nachhaltigkeitsorientierter Politik hinsichtlich Logiken transformativen Wandels. Der Abschlussbericht des Projekts fasst die zentralen Arbeitsschritte, Analyseergebnisse und Veranstaltungen des Vorhabens zusammen. Wesentliche Ergebnisse sind in eigenständigen Publikationen (v.a. UBA-Texte sowie in einem Fachartikel) veröffentlicht. Quelle: Forschungsbericht
Die Transformationswerkstatt
(Umweltbundesamt, 2021) Jacob, Klaus; Paulick-Thiel, Caroline; Teebken, Julia; Forschungszentrum für Umweltpolitik; nextlearning e. V. Politics for Tomorrow; Deutschland. Umweltbundesamt; Eichhorn, Daniel
Die Transformationswerkstatt ist ein Weiterbildungsformat für Mitarbeitende öffentlicher Verwaltungen. Es soll ihre Kompetenzen bei der Gestaltung gesellschaftlicher Transformationen stärken. Das Format wurde 2020/21 im Umweltressort erprobt. Es kombiniert praxisorientiert die Vermittlung von Grundlagenwissen und methodischen Fähigkeiten. Diese Handreichung fasst die wichtigsten Ergebnisse und Erfahrungen aus dem Erprobungslauf im Umweltressort zusammen. Die Transformationswerkstatt soll als Format konstant weiterentwickelt werden. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Dynamiken der Umweltpolitik in Deutschland
(2016) Jacob, Klaus; Wolff, Franziska; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Klatt, Anne; Jering, Almut; Arenhövel, Dorothee
Die Analyse der Umweltpolitik der letzten Jahrzehnte zeigt, dass, neben der Bedeutung von Zivilgesellschaft sowie Krisen und Katastrophen, politische Konflikte und politischer Wettbewerb dafür notwendig waren, um umweltpolitischen Neuerungen zum Durchbruch zu verhelfen. Wettbewerb und Konflikte gab es zwischen:Parteien,Politikebenen im Mehrebenensystem undPolitikfeldern (bzw. die Frage nach Politikintegration).Im Gegensatz zur erfolgreichen Thematisierung und Weiterentwicklung von Umweltpolitik gibt es eine Reihe von Themenfeldern, die zwar von vielen wissenschaftlichen und zivilgesellschaftlichen Akteuren für umweltpolitisch relevant erachtet werden, aber bislang nicht oder nur mit begrenztem Erfolg bearbeitet wurden. Demnach unzureichend umweltpolitisch adressiert sind insbesondere:Konsum und LebensstileWirtschaftswachstumFreihandel(spolitik)Etablierte Strukturen und BesitzständePreise und Mengen von Umweltverbrauch entlang der WertschöpfungskettePriorisierung von Umweltpolitik.Ursachen für die mangelnde Adressierung dieser Themen sind spezifische Problemstrukturen, bestimmte Kompetenzverteilungen und grundlegende Institutionen, kulturelle Werte und Normalitätsvorstellungen in unserer Gesellschaft, sowie spezifische Machtkonstellationen zwischen gesellschaftlichen Interessen sind, die dazu führen.Um die Institutionalisierung von Umweltpolitik auch in diesen Feldern voranzutreiben, erscheint uns eine Politisierung von Umweltpolitik notwendig, die darauf abzielt Legitimation und Akzeptanz für eine Weiterentwicklung von Umweltpolitik zu verbessern und dafür Möglichkeitsfenster zu schaffen und zu nutzen.
Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) - Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotentialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen
(Umweltbundesamt, 2020) Stracke, Karl-Friedrich; Zschiesche, Michael; Schomerus, Thomas; Unabhängiges Institut für Umweltfragen (Berlin); Leuphana Universität Lüneburg; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Salzborn, Nadja
Das Umweltinformationsgesetz in Deutschland wurde aufgrund der Vorgaben der EU-Richtlinie 2003/4/EG im Februar 2005 grundlegend novelliert. Seitdem existieren entsprechende Länderumweltinformationsgesetze und das Bundesumweltinformationsgesetz (UIG). Erstmals wurde in einem wissenschaftlichen Vorhaben zwischen 2017 und 2019 die Praxis des UIG seit 2005 evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluation werden mit diesem Report vorgelegt. Untersucht wurde in der Evaluation, ob und wie die gesetzlichen Ziele des UIG, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen und für eine aktive Verbreitung der Umweltinformationen zu sorgen, in der Praxis erreicht werden. Die Evaluation folgt der Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung, die für die Untersuchung entsprechend angepasst wurde. In die Evaluation wurden Daten aus einer Online-Umfrage an 423 informationspflichtigen Stellen des Bundes sowie 39 private informationspflichtige Stellen, leitfaden-gestützte Interviews, eine sozialwissenschaftliche Auswertung der Rechtsprechung zum UIG bis 2017, ein Rechtsgutachten, eine sozialwissenschaftliche Untersuchung sowie einige empirische Vorgängeruntersuchungen einbezogen. Quelle: Forschungsbericht
Gemeinsame Umsetzung der 2030-Agenda / SDGs und des Pariser Abkommens
(Umweltbundesamt, 2022) Wolff, Franziska; Moosmann, Lorenz; Teebken, Julia; Öko-Institut; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Ecologic Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Kabel, Claudia
Im Jahr 2015 wurden drei hochrangige Politikagenden auf internationaler Ebene verabschiedet: die 2030-Agenda für nachhaltige Entwicklung mit 17 Zielen für eine nachhaltige Entwicklung (Sustainable Development Goals, SDGs), das Pariser Abkommen zum Klimaschutz und das Sendai-Rahmenwerk für Katastrophenvorsorge. Inhaltlich gibt es verschiedene Überlappungen und Schnittstellen zwischen diesen Agenden. So gilt beispielsweise die Erreichung von Klimaschutzzielen als Voraussetzung für die Erreichung sozialer Ziele beispielsweise im Bereich der Armuts- und Hungerbekämpfung, aber auch des Gesundheitsschutzes. Über fünf Jahre nach ihrer Verabschiedung hinkt die Umsetzung der drei Agenden hinterher und die Zielerreichung ist bisher begrenzt. Eine Strategie, um Umsetzung und Wirksamkeit von 2030-Agenda, Pariser Übereinkommen und Sendai Rahmenwerk zu verbessern, besteht in ihrer stärker integrierten Umsetzung. Der Bericht fasst Ergebnisse eines ReFoPlan-Vorhabens zusammen, das sich mit Wechselwirkungen zwischen den drei Agenden, Möglichkeiten ihrer integrierten Umsetzung und der Entwicklung nachhaltiger Anpassungspfade ("Sustainable Adaptation Pathways") befasst hat. Er stellt Hintergrund und Zielsetzung, Arbeitspakte, Analyseergebnisse und die im Rahmen des Projekts durchgeführten Veranstaltungen überblicksartig dar. Quelle: Forschungsbericht
Große Transformation und die Medien - Alternativen zum Wachstum als Leitbild der Kommunikation
(2017) Eick, Martina; Zieschank, Roland; Ronzheimer, Manfred; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt
Anthropozän: Wir Menschen haben den Planeten und zusehends auch uns selbst um- und überformt, zum Teil bereits über die Ver- und Erträglichkeitsgrenzen hinweg. Rettung muss nun her: Große Transformation, möglichst schnell und nachhaltig. Umsteuern, raus aus den planetaren und sozialen Sackgassen. Wenden bei Energie, Verkehr, Agrar, Wachstum und Forschung, denn ein Weiter so ist Selbstmord. Auch die Medienlandschaft formt sich rasant und tiefgreifend neu, sowohl die Bedingungen für Medienschaffende als auch das Mediennutzerverhalten. Diese Dynamiken waren Thema der hier dokumentierten Tagungsreihe. Unter der Fragestellung, wie kommen Anthropozän und Große Transformation in die Medien, haben Wissenschaftlerinnen und Medienschaffende gemeinsam Verständigungslücken skizziert und Verständigungsbrücken zu bauen versucht. Klar wurde: Wir müssen uns gegenseitig mit passenderen Bauteilen versorgen.
Handlungsfelder zur Steigerung der Ressourceneffizienz
(Umweltbundesamt, 2021) Jacob, Klaus; Postpischil, Rafael; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, Michael
Im Rahmen des Projekts "Politikszenarien ProgRess - Analyse und Bewertung von Politikmaßnahmen und ökonomischen Instrumenten des Ressourcenschutzes für die Weiterentwicklung von ProgRess" werden in diesem Teilbericht anhand einer umfassenden Literaturstudie 18 Handlungsfelder identifiziert, die Potenziale für eine Steigerung der Ressourceneffizienz bieten. Dabei werden zur Orientierung die im Ressourceneffizienzprogramm der Bundesregierung (ProgRess) gewählten Oberthemen herangezogen, wie bspw. "nachhaltige Rohstoffversorgung sichern". Von den 18 identifizierten Handlungsfeldern ausgehend wurden sechs priorisiert, bei denen es relevante Hemmnisse gibt, die mit ökonomischen Anreizen adressiert werden könnten. Hemmnisse beziehen sich dabei vor allem auf ökonomische und regulatorische, aber auch auf technologische und informatorische Hürden. Für die so ausgewählten sechs Handlungsfelder wurden im weiteren Verlauf des Forschungsprojektes entsprechende ökonomische Politikinstrumente konzipiert und vertieft analysiert. Die Analyse zeigt im Kern, dass zwei Haupthemmnisse für Ressourceneffizienz bestehen: (1) Die Möglichkeiten zur Externalisierung von Kosten bei ressourcenintensiven Produkten und umgekehrt fehlende Preissignale für ressourceneffiziente Alternativen und (2) Informationsdefizite entlang der Wertschöpfungsketten. Die Analyse zeigt weiterhin, dass technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken in vielen Bereichen bereits verfügbar sind. Eine ambitionierte Ressourcenpolitik müsste daher vermehrt die Nachfrage nach RE Alternativen in der Breite fördern und entsprechende Hemmnisse adressieren. Ökonomische Politikinstrumente könnten dazu an zwei zentralen Stellen ansetzten. Einerseits initiieren sie Suchprozesse, die Informationsdefizite abbauen helfen und andererseits setzten sie Preissignale zu Gunsten von RE Produkten und Praktiken. Quelle: Forschungsbericht
"Horizon Scanning" und Trendmonitoring als ein Instrument in der Umweltpolitik zur strategischen Früherkennung und effizienten Politikberatung
(Umweltbundesamt, 2015) Behrendt, Siegfried; Zieschank, Roland; Nouhuys, Jo van; Institut für Zukunftsstudien und Technologiebewertung; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Condat AG; Deutschland. Umweltbundesamt; Veenhoff, Sylvia
Horizon Scanning ist ein Instrument zur strategischen Früherkennung ökonomischer, gesellschaftlicher, technologischer, politischer und ökologischer Veränderungen. Im Rahmen einer Konzeptstudie wurde geprüft, wie ein solches Instrument zur strategischen Früherkennung von Chancen und Risiken in der Umweltpolitik genutzt werden kann. Anlass sind vielversprechende Erfahrungen aus mehreren Ländern, in denen das Instrument des Horizon Scannings bereits gezielt politisch eingesetzt wird. Für den Aufbau eines möglichen Horizon Scanning Systems im Zuständigkeitsbereich des Umweltbundesamtes wurden deshalb entsprechende Konzepte und institutionelle Arrangements in anderen Ländern ausgewertet. Vor diesem Hintergrund und eigenen Überlegungen wurde ein Grundkonzept für ein umweltforschungs- und umweltpolitikbezogenes Horizon Scanning System entwickelt. In einer zweiten Phase wurden Erfahrungen mit der Identifikation und Beschreibung übergreifender sozio-ökonomischer Trends und neuer Ereignisse gesammelt sowie das Konzept im Rahmen eines Pilottests (mit Schwerpunkt "Nachhaltiger Güterverkehr" beispielhaft erprobt. Die zugrunde liegende Methodik besteht aus sieben Schritten: der Bestimmung der Informationsbedarfe und des Scanfeldes (Scoping), der Quellen- und Methodenwahl sowie der Themenrecherche (Scanning), der Identifikation sogenannter Umfeldthemen, einem Expertendiskurs und der Erstellung des Scan-Reports (Assessment zur Relevanz von Umfeldthemen). Der Bericht illustriert, wie der Workflow für ein Horizon Scanning im Detail aussehen könnte, zeigt Optionen für eine informationstechnische Unterstützung auf und macht Vorschläge für einen stufenweisen Aufbau eines Horizon Scanning Systems beim Umweltbundesamt.
Quelle: Forschungsbericht
Konzeptvorschlag für die IT-technischen Grundlagen und die Informationsarchitektur eines Expertensystems zu lokalen Umwelteffekten erneuerbarer Energiesysteme
(2016) Jacob, Klaus; Hüsing, Thomas; Forschungszentrum für Umweltpolitik
Vor dem Hintergrund der dezentralen Verteilung von Daten und Erkenntnissen zu Umweltwirkungen der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (eE) soll im vorliegenden Gutachten die Machbarkeit eines EDV-gestützten Informationssystems zum Wissensmanagement in diesem Bereich untersucht werden. Bis dato ist dieses Wissen nicht zentral erschlossen, sondern dezentral über zahlreiche Studien, Datenbestände und Experten verteilt. Vor diesem Hintergrund soll ein Softwaresystem entwickelt werden, in dem die unterschiedlichen Wissensbestände zu eE-Technologien und deren Umweltwirkungen gesammelt und nach Anwendungsfällen, Technikfaktoren und lokalen Bedingungen erschlossen und bereitgestellt werden.
Quelle: Forschungsbericht
Konzeptvorschlag für die IT-technischen Grundlagen und die Informationsarchitektur eines Expertensystems zu lokalen Umwelteffekten erneuerbarer Energiesysteme
(2016) Jacob, Klaus; Hüsing, Thomas; Forschungszentrum für Umweltpolitik
Vor dem Hintergrund der dezentralen Verteilung von Daten und Erkenntnissen zu Umweltwirkungen der Energieerzeugung aus erneuerbaren Energien (eE) soll im vorliegenden Gutachten die Machbarkeit eines EDV-gestützten Informationssystems zum Wissensmanagement in diesem Bereich untersucht werden. Bis dato ist dieses Wissen nicht zentral erschlossen, sondern dezentral über zahlreiche Studien, Datenbestände und Experten verteilt. Vor diesem Hintergrund soll ein Softwaresystem entwickelt werden, in dem die unterschiedlichen Wissensbestände zu eE-Technologien und deren Umweltwirkungen gesammelt und nach Anwendungsfällen, Technikfaktoren und lokalen Bedingungen erschlossen und bereitgestellt werden.
Quelle: Forschungsbericht
Metaanalyse ausgewählter UBA-Forschungsprojekte nachhaltigkeitsorientierter Politik
(Umweltbundesamt, 2023) Jacob, Klaus; Kalt, Giulia; Petrova, Maria; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Lindenthal, Alexandra
Gegenstand der vorliegenden Meta-Analyse sind insgesamt 14 Forschungsprojekte, die im Rah men der Ressortforschung des BMU in den letzten zehn Jahren gefördert wurden und darauf ab zielten, eine wissenschaftliche Basis für eine transformative, nachhaltigkeitsorientierte Umwelt politik zu entwickeln. Im Rahmen dieser Analyse wurden Projekte betrachtet, die etwa in den letzten zehn Jahren beauftragt und durchgeführt wurden. Ausgewählt wurden dann Projekte, die sich auf (die Weiterentwicklung von) Umweltpolitik als Ganzes bezogen und nicht einzelne Poli tikfelder oder -instrumente behandelten. Weiterhin wurde auf solche Projekte fokussiert, die die Bezüge von Umweltschutz/(-politik) und Nachhaltigkeit(-spolitik) durchleuchten. Ziel der Ana lyse war es, die jeweils zugrundeliegenden Annahmen und Theorien zum Verhältnis von Um weltpolitik, Nachhaltigkeit und Transformation(en) zu identifizieren. Wir bezeichnen diese An nahmen und Theorien im Folgenden als "Logiken transformativen Wandels". Aus der Analyse von Zielen einer Nachhaltigkeitstransformation, Herausforderungen und Handlungsansätzen wurden fünf Logiken des Wandels ausgemacht, die sich verschiedenen Sphären zuordnen las sen: (I)Transformation durch Wachstumsunabhängigkeit (ökonomische und politisch-institutio nelle Sphäre), (II) Transformation durch Wissenschaft (wissenschaftlich-technische Sphäre), (III) Transformation durch politische Steuerung (politisch-institutionelle Sphäre), (IV) Transfor mation durch Nischeninnovation (soziokulturelle und politisch-institutionelle Sphäre), (V) Transformation durch gesellschaftliche Legitimation (soziokulturelle Sphäre). Ziel war weiterhin, Unterschiede und Gemeinsamkeiten in diesen Logiken herauszuarbeiten. Weiterhin sollten Handlungsempfehlungen an das Umweltressort extrahiert werden. Auch hier wurden Gemeinsamkeiten und Unterschiede analysiert. Die umfangreichen Handlungsempfeh lungen der Projektberichte für eine transformationskompetente Umweltpolitik beziehen sich auf die Auseinandersetzung mit neuen Themenfeldern, auf wissenschaftliche Forschung, auf das Ma nagement von Akteuren, auf den Einsatz von Instrumenten und auf die Gestaltung von Prozes sen. Die Analysen der Projekte wurden schließlich der Entwicklung von Umweltpolitik im gleichen Zeitraum gegenübergestellt und Schlussfolgerungen für weitere Forschungen und für die Umset zung von Handlungsempfehlungen abgeleitet. Quelle: Forschungsbericht
Metaanalyse von Visionen einer nachhaltigen Gesellschaft
(2015) Jacob, Klaus; Bär, Holger; Graaf, Lisa; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt
Die untersuchten Studien beschreiben inhaltlich sehr unterschiedliche Zukünfte und stellen dabei jeweils unterschiedliche Handlungsfelder für ein Nachhaltiges Deutschland 2030 bis 2050 in den Vordergrund. Diesen Perspektiven und Prioritäten liegen unterschiedliche Transformationstheorien zugrunde. Dabei lassen sich in verschiedenen Bereichen Spannungsfelder und teilweise gegenläufige Ansätze identifizieren. Im Handlungsfeld Wirtschaft sind dies zunächst einmal unterschiedliche Perspektiven auf die Notwendigkeit von Wirtschaftswachstum (Wachstum als Lösung oder Wachstum als Teil des Problems), hinsichtlich der geographischen Dimension (Nachhaltige Wirtschaft zwischen Globalisierung und Regionalisierung) sowie Abwägungen zwischen einem Leitbild des utilitaristischen Liberalismus und (ggf. freiwilligem) Konsumverzicht. Ein weiteres Handlungsfeld betrifft das Verhältnis von umweltpolitischen und sozialpolitischen Zielen bzw. Entwicklungszielen; ein drittes Feld, in dem unterschiedliche Ansätze in den Zukunftsvisionen deutlich werden, ist die Frage der Steuerung/Governance (starke Rolle des Staates vs. Dezentrale Emergenz, hierarchisch-zentrale Steuerung vs. Partizipation der Bürger, Inputlegitimität vs. Outputlegitimität). Auf Basis der Unterschiede und Konfliktfelder, die sich aus den Studien ergeben, lassen sich empirisch vier idealtypische Kernvisionen identifizieren: 1) Green Economy Visionen, 2) Postwachstumsvisionen, 3) Regionalisierungsvisionen und 4) Visionen einer veränderten Staatlichkeit. Diese Transformationsperspektiven können herangezogen werden, um Spannungsfelder zwischen den verschiedenen Visionstypen zu identifizieren und Argumente der Akteure in der Transformationsdebatte zu verorten.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/
Neue Allianzen für Nachhaltigkeitspolitik - Systematisierung der sozialen Dimension von Umweltpolitik
(Umweltbundesamt, 2021) Petschow, Ulrich; Riousset, Pauline; Sharp, Helen; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Arenhövel, Dorothee; Eichhorn, Daniel; Gellrich, Angelika
Im Nachhaltigkeitsdiskurs hat, neben der ökologischen und ökonomischen, auch die soziale Dimension seit langem einen festen Platz. Dennoch herrscht über die Konzeptualisierung sozialer Nachhaltigkeit im Diskurs ebenso wenig Einigkeit und Klarheit wie über die Konzeptualisierung des 'Sozialen' im Allgemeinen in der Soziologie, wo unterschiedliche Theorieschulen seit Jahrzehnten um die Deutung dieses so zentralen und doch so schwer zu fassenden Begriffes diskutieren. Im Fokus dieses Papiers steht dabei insbesondere die Systematisierung der sozialen Dimensionen von Umweltpolitik. Die vorliegende Literaturstudie nähert sich der Herausforderung auf unterschiedlichen Ebenen. Zunächst werden Quellen ausgewertet, die sich explizit mit der Herausforderung der sozialen Dimension im Kontext des Nachhaltigkeitsbegriffes befassen und mögliche Zugänge analysieren. Im folgenden Abschnitt werden dafür zentrale Konzepte und Dimensionen der verschiedenen Zugänge zu sozialer Nachhaltigkeit weiter vertieft (Kapitel 2 für die substanzielle Nachhaltigkeit und Kapitel 3 für den prozeduralen Zugang). In Kapitel 4 werden die verschiedenen Zugänge für zwei konkrete Politikfelder (Verkehrs- und Energiepolitik) beleuchtet. Kapitel 5 stellt eine weitere Fokussierung und Vertiefung dar: Hier wird untersucht, wie die substanzielle Dimension sozialer Nachhaltigkeit in der Politikfolgenabschätzung berücksichtigt wird. Kapitel 6 fokussiert dann auf die prozedurale Seite und diskutiert institutionenökonomische Zugänge zum gesellschaftlichen Wandel sowie die Multi-Level Perspektive transformativen Wandels. Schließlich werden in Kapitel 7 die "Ökologische Modernisierung 2.0" und damit "Soziale Veränderungsprozesse und die Dynamik von Umweltpolitik" thematisiert. Quelle: Forschungsbericht
Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen
(Umweltbundesamt, 2022) Bär, Holger; Beermann, Ann-Cathrin; Schumacher, Katja; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, Michael
In diesem Vorhaben wurden Optionen für die Besteuerung von Produkten ausgearbeitet. Gegenstände der Betrachtungen sind eine umweltorientierte Mehrwertsteuer sowohl innerhalb des gegebenen europäischen Rechtsrahmens als auch möglichen Änderungen des EU-Rechts; sowie Verbrauchsteuern und weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus dieses Berichts stehen Verbrauchsteuern, die das Potential haben, den Überkonsum knapper Ressourcen zu verringern, Emissionen und Abfälle zu reduzieren und ökonomische Anreize zu geben für das Recycling von Produkten zur Rückgewinnung von Rohstoffen. Neben Steuern werden im Rahmen der Analysen auch andere produktbezogene ökonomische Instrumente wie Pfandsysteme oder die Ausweitung der Herstellerverantwortung thematisiert. In der deutschen Finanzverfassung sind Verbrauchsteuern eng gefasst. Sie müssen sich regelmäßig auf "Güter des ständigen privaten Bedarfs" beziehen. Hier vorgestellte Optionen für Verbrauchsteuern mit ökologischer Lenkungswirkung sind z. B. eine Verbrauchsteuer auf Zement gekoppelt mit Klimaschutzverträgen für weitgehend klimaneutralen Zement, die Befreiung nachhaltigen Kaffees von der Kaffeesteuer und eine Steuer auf Tragetaschen. Weitere ökonomische Instrumente, die untersucht wurden, sind eine Bepreisung von Flugfracht im Rahmen einer Flugfrachtsteuer, die Kostenübertragung auf Hersteller von Einwegkunststoffprodukten im Rahmen der erweiterten Herstellerverantwortung oder ein Pfand auf Lithium-Ionen-Akkus. Zusätzliche Handlungsspielräume, um durch ökonomische Instrumente eine ökologische Steuerungswirkung zu erreichen, könnten durch eine Änderung der finanzverfassungsrechtlichen Vorgaben des Grundgesetzes erschlossen werden - z.B. indem "Umweltabgaben" oder "Abgaben auf Emissionen" ausdrücklich zugelassen werden. Die Mehrwertsteuer und Verbrauchsteuern können vor allem ökologische Wirkungen beim privaten Konsum erzielen. Umweltwirkungen der Produktion können nur indirekt und unpräzise adressiert werden. Hersteller sind durch die Konsumveränderung nur mittelbar betroffen, nicht jedoch in ihrer Wettbewerbsposition gegenüber ausländischen Anbietern. Eine nationale Einführung ist eher möglich und kann Impulse für weiterreichende internationale Initiativen geben. Quelle: Forschungsbericht
Ökologische Finanzreform: Produktbezogene Anreize als Treiber umweltfreundlicher Produktions- und Konsumweisen
(Umweltbundesamt, 2022) Postpischil, Rafael; Jacob, Klaus; Bär, Holger; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, Michael
Im Rahmen des Forschungsvorhabens, das diesem Bericht zugrunde liegt, wurden Optionen für eine ökologische Finanzreform ausgearbeitet, die am Endverbrauch ansetzt. Gegenstände der Betrachtungen sind erstens eine umweltorientierte Mehrwertsteuer und zweitens Verbrauchsteuern sowie weitere produktbezogene ökonomische Instrumente. Im Fokus des vorliegenden Berichts stehen die im Projekt identifizierten Ansätze einer ökologisch orientierten Mehrwertsteuerreform sowohl innerhalb des derzeit gültigen europäischen Rechtsrahmens wie auch Überlegungen zu Reformen nach der Überarbeitung der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie (EU-MwStSystRL). Die verbrauchsteuerlichen Ansätze sind in einem separaten Bericht veröffentlicht. Die Mehrwertsteuer bietet bereits im gegenwärtigen Rahmen eine Reihe umsetzbarer Ansatzpunkte, um ökologischen Aspekten Rechnung zu tragen. Die größte ökologische und auch gesundheitliche Wirkung könnte durch eine Anhebung der Mehrwertsteuer für Fleisch und andere Lebensmittel tierischen Ursprungs auf den Regelsteuersatz von 19 % erreicht werden. Daneben wären erhebliche CO2-Einsparungen zu erreichen, wenn der reduzierte Satz von 7 % für energetische Sanierungen gewährt würde, um Klimaschutz im Gebäudebereich zu forcieren. Weitere ökologisch besonders sinnvolle Ansätze böte ein reduzierter Satz auf kleine Reparaturen sowie eine Änderung der umsatzsteuerlichen Bemessungsgrundlage für Sachspenden. Durch eine Senkung des ermäßigten Mehrwertsteuersatzes auf 5 % könnte ein Ausgleich für negative soziale Effekte geschaffen werden. Auch weitere mehrwertsteuerliche Ansätze wurden geprüft, jedoch nicht vertieft (wie bspw. die mehrwertsteuerliche Behandlung von Dienstwagen oder des Luftverkehrs). Der laufende Reformprozess der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie, die den Rahmen für die Zulässigkeit reduzierter Sätze vorgibt, sollte genutzt werden, um weitere Handlungsspielräume für eine Ökologisierung der Mehrwertsteuer zu schaffen. Denkbar wäre es, die umweltfreundlichsten Produkte und Dienstleistungen in verschiedenen Marktsegmenten mit einem reduzierten Satz temporär zu fördern. Dazu sollte auf eine Öffnungsklausel für europäische Umweltsiegel in der EU-Mehrwertsteuersystemrichtlinie hingewirkt werden. Darüber könnten ökologisch deutlich vorteilhaftere Güter und Dienstleistungen durch reduzierte Sätze gefördert werden. Außerdem sollte der reduzierte Satz für Reparaturen weiter gefasst werden als bisher möglich. Besonders für energieverbrauchsrelevante Produkte wie Elektro- und Elektronikgeräte sowie für Möbel (und zugehörige Textilien) wäre dieser ökologisch sinnvoll. Quelle: Forschungsbericht
Optionen für ökonomische Instrumente des Ressourcenschutzes
(Umweltbundesamt, 2021) Ostertag, Katrin; Pfaff, Matthias; Jacob, Klaus; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, Michael
Die Bundesregierung verfolgt seit vielen Jahren mit ProgRess ein ressortübergreifendes Ressourceneffizienzprogramm. Der Fokus des bisher eingesetzten Policy-Mixes liegt weitgehend auf der Förderung von Forschung und Innovation sowie informatorischen und persuasiven Instrumenten. Im Ergebnis sind technische Lösungen sowie ressourceneffiziente Praktiken in vielen Bereichen bereits gut entwickelt bzw. bekannt. Eine ambitionierte Ressourcenpolitik müsste nun vermehrt die Nachfrage nach ressourceneffizienten Alternativen in der Breite fördern, um ihre Ziele mittel- und langfristig zu erreichen. Im Forschungsvorhaben "Analyse und Bewertung von Politikmaßnahmen und ökonomischen Instrumenten des Ressourcenschutzes für die Weiterentwicklung von ProgRess" (FKZ 3716 32 101 0) wurden sieben konkrete Optionen dafür detailliert untersucht: Primärbaustoffsteuer, Verfüllsteuer auf mineralische Bau-und Abbruchabfälle, Förderung des betrieblichen Ressourcenmanagements mittels steuerlicher Begünstigungen oder Förderprogrammen, Mehrwertsteuersenkung für ressourceneffiziente Produkte, Europäische Produktressourcensteuer und ein Pfandsystem auf Elektro- und Elektronikkleingeräte. Sie wurden ausgewählt, weil sie Handlungsfelder adressieren, die große Potenziale für Ressourceneffizienz bieten und in denen Hemmnisse bedeutend sind, die sich gut durch diese ökonomischen Instrumente adressieren lassen. Neben Aspekten der Ausgestaltung und Einbettung in flankierende Instrumente werden auch die Wirkungen der Instrumente analysiert, z. B. bzgl. Nachfrageänderungen und Änderungen in den öffentlichen Haushalten. Je nach Reifegrad des Instruments umfasst die Wirkungsanalyse auch eine quantitative Modellierung der ökonomischen Effekte. Abschließend werden Überlegungen zu einem effektiven Instrumenten-Mix und eine modellbasierte Politikfolgenabschätzung dieses Bündels angestellt. Quelle: Forschungsbericht
Optionen für ökonomische Politikinstrumente zur Steigerung der Ressourceneffizienz
(Umweltbundesamt, 2021) Ostertag, Katrin; Pfaff, Matthias; Jacob, Klaus; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Deutschland. Umweltbundesamt; Golde, Michael
Für die Ressourcenpolitik werden bisher in Deutschland marktbasierte Instrumente einschließlich finanzieller Anreize und Steuern noch wenig genutzt. Vor diesem Hintergrund werden in dem vorliegenden Policy Paper verschiedene Optionen für ökonomische Anreize zur Förderung der Ressourceneffizienz dargestellt. Die Ergebnisse dieser Darstellung basieren auf einem Forschungsvorhaben, in dem ressourcenpolitische Handlungsfelder und ökonomische Instrumente ausführlich analysiert wurden. Quelle: www.umweltbundesamt.de
Perspektiven für Umweltpolitik
(2019) Wolff, Franziska; Brohmann, Bettina; Fischer, Corinna; Öko-Institut. Büro Berlin; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Albert-Ludwigs-Universität Freiburg. Institut für Umweltsozialwissenschaften und Geographie
Der Bericht führt Ergebnisse aus fünf Studien zusammen, die im Ressortforschungsplan-Vorhaben "Umweltpolitik im 21. Jahrhundert - Ansätze zur Bewältigung neuartiger Herausforderungen" (FKZ 3715 11 102 0) durchgeführt wurden. Im Vorhaben wurden ausgewählte Herausforderungen und Ansatzpunkte von Umweltpolitik betrachtet, die einer vertieften Auseinandersetzung und strategischen Abwägung von Handlungsmöglichkeiten bedürfen. Konkret wurden folgende Herausforderungen bzw. Ansatzpunkte adressiert: Dynamiken und Lehren von Umweltpolitik; Narrative und Diskurse in der Umweltpolitik; Ökonomisierung von Umwelt(politik); Konsum und Verantwortung; Umweltpolitik im entwicklungspolitischen Kontext. Zur Analyse dieser Themenbereiche wurden (in unterschiedlicher Gewichtung) drei Perspektiven eingesetzt: auf Akteure und Institutionen, auf Diskurse und auf Ethik. Diese Perspektiven spielten auch für die Entwicklung von Handlungsansätzen in den jeweiligen Themenbereichen eine Rolle. Es werden einige themenfeldübergreifende Handlungsansätze präsentiert, die helfen können, die Legitimation von Umweltpolitik zu stärken. Abschließend wird weiterer Forschungsbedarf benannt. Quelle: Forschungsbericht
Potenziale, Hemmnisse und Perspektiven neuer Allianzen für sozial-ökologische Transformationen
(Umweltbundesamt, 2021) Petschow, Ulrich; Sharp, Helen; Riousset, Pauline; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Forschungszentrum für Umweltpolitik; sociodimensions, Institute for Socio-cultural Research, Sozial- und Marktforschung; Deutschland. Umweltbundesamt; Arenhövel, Dorothee; Eichhorn, Daniel; Kreuser, Margarethe; Gellrich, Angelika
Gesellschaftliche Akteure - sowohl staatliche als auch nichtstaatliche - stehen vor großen Herausforderungen und Gestaltungsaufgaben. Vor dem Hintergrund planetarer Grenzen und damit zusammenhängender politischer Verpflichtungen (z.B. Pariser Klimaabkommen) werden weitreichende sozial-ökologische Transformationsprozesse als erforderlich angesehen, deren konsequente Umsetzung aufgrund vielfältiger gesellschaftlicher Interessenskonflikte schwerfällt und potenziell mit erheblichen sozialen und ökonomischen Verteilungseffekten verbunden sind. Es gilt daher neue Problemlösungsansätze zu identifizieren und gesamtgesellschaftliche Debatten anzustoßen, wie die anstehenden Veränderungsprozesse sowohl ökologisch nachhaltig als auch sozial gerecht ausgestaltet werden können. Dies rückt insbesondere auch die Ebene der organisierten Zivilgesellschaft mit ihren zentralen Akteuren, den Verbänden, in den Blick. Sowohl auf staatlicher als auch auf nichtstaatlicher Ebene scheint es zunehmend erforderlich, dass sozial- und umweltpolitische Akteure bei der Politikformulierung und auch bei der Politikimplementation zusammenarbeiten. Der vorliegende Abschlussbericht des Vorhabens "Identifizierung neuer gesellschaftspolitischer Bündnispartner und Kooperationsstrategien für Umweltpolitik" (FKZ 3717 11 104 0), welches von 2017-2021 im Auftrag des Umweltbundeamts (UBA) und des Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (BMU) durchgeführt wurde, widmet sich deshalb der Frage nach dem Zustandekommen übergreifender Kooperationen zwischen umwelt- und sozialpolitischen Akteuren: Welche kooperationshemmenden und -fördernden Strukturen und Faktoren lassen sich identifizieren? Welche Fremd- und Selbstwahrnehmungen sowie Erwartungen lassen sich identifizieren? Welche Schlussfolgerungen lassen sich mit Blick auf Kooperationspotenziale und -strategien ableiten? Bei der Untersuchung dieser Fragen werden insbesondere drei Dimensionen in den Blick genommen, die für das (Nicht-)Zustandekommen von Kooperation als zentral angesehen werden: 1) die politischen und institutionellen Kontexte, 2) die spezifischen Handlungslogiken sowie 3) Zukunftsbilder und -erwartungen. Auf Basis einer umfassenden Analyse von Literatur und Dokumenten, 40 qualitativen leitfadengestützten Interviews, einer umfassenden Befragung der regionalen Organisationszweige der betrachteten Verbände, der Begleitung und Evaluation von drei Modellprojekten, regelmäßiger Diskussionen und Austausch mit einem begleitenden Projektbeirat (insgesamt vier Beiratstreffen und regelmäßiger bilateraler Austausch) sowie begleitender Veranstaltungen (Fachgespräch, Strategiegespräch, Abschlussveranstaltung und Projektabschlussgespräch) mit Akteuren aus der Praxis werden zentrale Handlungsansätze abgeleitet, die sowohl notwendige übergreifende Austauschstrukturen auf bundes-, regionaler und lokaler Ebene, relevante Themen- und Handlungsfelder, als auch die Notwendigkeit und Potenziale einer Neuausrichtung der Akteure und ihrer innerorganisationalen Strukturen skizzieren. Quelle: Forschungsbericht
Reform rechtlicher und institutioneller Rahmenbedingungen für eine Umweltorientierung der öffentlichen Finanzen
(Umweltbundesamt, 2020) Fiedler, Swantje; Runkel, Matthias; Jacob, Klaus; Forum Ökologisch-Soziale Marktwirtschaft; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Köder, Lea
Um ökologisch verträgliches Wirtschaften zu fördern, sollte der Staat durch seine Einnahmen- und Ausgabenpolitik Anreize für umweltgerechte Produktions- und Konsumweisen setzen und ebenso umwelt- und klimapolitisch kontraproduktive Anreize identifizieren und zurückfahren. Eine wichtige Voraussetzung für eine Ausrichtung der öffentlichen Finanzen auf ökologische Ziele sind die institutionellen Rahmenbedingungen, die gesellschaftliche Diskussionen anstoßen, Anlässe für politische Veränderungen schaffen und die Akzeptanz für konkrete Reformen verbessern können. In diesem Gutachten werden mögliche Ansätze zur Umweltorientierung öffentlicher Finanzen aus der OECD-Welt dargestellt und vergleichend analysiert. Folgende Instrumente werden vertieft untersucht: Environmental Profile of the State Budget, Subventionsberichtserstattung, Europäisches Semester, Climate Proofing / Klimasicherung, Bonus-Malus Fonds in der umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung. Anschließend wird die Übertragbarkeit auf Deutschland diskutiert und konkrete Vorschläge für institutionelle Reformen ausgearbeitet. Die Vorschläge beziehen sich auf die drei Mechanismen 1. Verbesserung der Wissensbasis, 2. Beteiligung externer Akteure und 3. Umweltorientierung von öffentlichen Ausgaben. Eine weitere konkrete Maßnahme ist die Anpassung von Umweltsteuern an die Inflation (Indexierung), die in diesem Forschungsbericht in einem eigenen Abschnitt genauer beleuchtet wird. Ne-ben vertieften Analysen zu den praktischen Erfahrungen anderer Länder wird ein Vorschlag für die Umsetzung in Deutschland erarbeitet und juristisch geprüft: Energiesteuer, Stromsteuer, Kfz-Steuer und Luftverkehrsteuer sollen jährlich zum 1.7. in Anlehnung an den Harmonisierten Verbraucherpreisindex zu konstanten Steuersätzen (HVPI-KS) des Vorjahres angepasst werden. Quelle: Forschungsbericht