Person: Unnerstall, Herwig
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Unnerstall
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Herwig
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Veröffentlichung Neue Perspektiven auf die gegenwärtigen Verpflichtungen zu Energieeffizienzmaßnahmen im BImSchG(2019) Mutert, Tina; Unnerstall, HerwigDie Pflicht zur sparsamen und effizienten Verwendung von Energie in § 5 Abs. 1 Nr. 4 BImSchG führt aufgrund ihrer einengenden Interpretation und der ihres Anwendungsbereiches in Hinblick auf Anlagen, die dem Treibhausgas-Emissionshandel (Art. 5 Abs. 2 BImSchG) unterliegen, ein Schattendasein. So besteht in der Praxis ein großes ungenutztes Potential für wirtschaftliche Energieeffizienzmaßnahmen. Der Beitrag widerlegt die juristischen Argumente, die für die einengende Interpretation des BImSchG und seines Anwendungsbereiches vorgebracht werden, und eröffnet neue Perspektiven für eine Konkretisierung und Durchsetzung der Pflichten aus dem BImSchG. Von zentraler Bedeutung ist dabei das allgemeine rechtsstaatliche Kriterium der Verhältnismäßigkeit, für deren Erfüllung die Wirtschaftlichkeit der Maßnahme eine hinreichende, aber keine notwendige Bedingung ist. Welche Größen bei dieser Wirtschaftlichkeitsbetrachtung in welcher Form zu berücksichtigen sind, wird â€Ì auch mit Blick auf eine diesbezügliche Regelung im Entwurf für eine Wärmenutzungsverordnung von 1991 - diskutiert und geklärt. Quelle: https://papers.ssrn.com/