Auflistung nach Autor:in "Stracke, Karl-Friedrich"
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Veröffentlichung Die Umweltverbandsklage in der rechtspolitischen Debatte(Umweltbundesamt, 2017) Schmidt, Alexander; Stracke, Karl-Friedrich; Wegener, Bernhard; Hochschule Anhalt; Unabhängiges Institut für Umweltfragen (Berlin); Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; Deutschland. Umweltbundesamt; Lamfried, DanielUmfang und Anwendungsbereich des Zugangs zu Gericht in Umweltangelegenheiten in Deutschland werden durch völker- und unionsrechtliche Vorgaben geprägt. Deutschland hat sich durch Ratifikation der sog. Aarhus-Konvention zur Umsetzung der dort gewährten Rechtsschutz- und Partizipationsgarantien verpflichtet. Zugleich sind vor allem die Vorgaben von Art. 9 Abs. 2 AK durch Art. 11 UVP-RL (2011/92/EU) und Art. 25 Industrieemissions-RL (2010/75/EU) umgesetzt worden. Die Umsetzung dieser völker- und unionsrechtlichen Verpflichtungen in das nationale Rechthat partiell zu Schwierigkeiten geführt: Zum einen sind Inhalt und Umfang der bestehenden Verpflichtungen teilweise umstritten. Zum anderen muss die Zielstellung, den Vollzug des Umweltrechts durch Klagerechte zu verbessern, mit dem bestehenden deutschen System des Verwaltungsrechtsschutzes in Einklang gebracht werden. Das Forschungsprojekt untersuchte daher ausgewählte rechtswissenschaftliche Fragen für den Umsetzungsprozess der Aarhus-Konvention in Deutschland hinsichtlich des Zugangs zu Gericht - von Umweltverbänden, Individualklägern und Gemeinden - und zum Umfang der gerichtlichen Kontrolle. Dafür wurden mit Stand Oktober 2016 die dazu bestehenden rechtswissenschaftliche Argumente und Positionen in Deutschland ausgewertet und zu ausgewählten Aspekten rechtsvergleichende Untersuchungen zu den in Großbritannien, Frankreich, Italien, Schweden und Polen geltenden Regelungen durchgeführt. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Evaluation des Umweltinformationsgesetzes (UIG) - Analyse der Anwendung der Regelungen des UIG und Erschließung von Optimierungspotentialen für einen ungehinderten und einfachen Zugang zu Umweltinformationen(Umweltbundesamt, 2020) Stracke, Karl-Friedrich; Zschiesche, Michael; Schomerus, Thomas; Unabhängiges Institut für Umweltfragen (Berlin); Leuphana Universität Lüneburg; Forschungszentrum für Umweltpolitik; Deutschland. Umweltbundesamt; Salzborn, NadjaDas Umweltinformationsgesetz in Deutschland wurde aufgrund der Vorgaben der EU-Richtlinie 2003/4/EG im Februar 2005 grundlegend novelliert. Seitdem existieren entsprechende Länderumweltinformationsgesetze und das Bundesumweltinformationsgesetz (UIG). Erstmals wurde in einem wissenschaftlichen Vorhaben zwischen 2017 und 2019 die Praxis des UIG seit 2005 evaluiert. Die Ergebnisse der Evaluation werden mit diesem Report vorgelegt. Untersucht wurde in der Evaluation, ob und wie die gesetzlichen Ziele des UIG, für einen freien Zugang zu Umweltinformationen bei informationspflichtigen Stellen und für eine aktive Verbreitung der Umweltinformationen zu sorgen, in der Praxis erreicht werden. Die Evaluation folgt der Methodik der retrospektiven Gesetzesfolgenabschätzung, die für die Untersuchung entsprechend angepasst wurde. In die Evaluation wurden Daten aus einer Online-Umfrage an 423 informationspflichtigen Stellen des Bundes sowie 39 private informationspflichtige Stellen, leitfaden-gestützte Interviews, eine sozialwissenschaftliche Auswertung der Rechtsprechung zum UIG bis 2017, ein Rechtsgutachten, eine sozialwissenschaftliche Untersuchung sowie einige empirische Vorgängeruntersuchungen einbezogen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung The legal debate on access to justice for environmental NGOs(Umweltbundesamt, 2017) Schmidt, Alexander; Stracke, Karl-Friedrich; Wegener, Bernhard; Hochschule Anhalt; Unabhängiges Institut für Umweltfragen (Berlin); Friedrich-Alexander-Universität Erlangen-Nürnberg; Deutschland. Umweltbundesamt; Lamfried, DanielThe scope of access to justice in environmental matters in Germany is determined by European and International provisions. Since the ratification of the Aarhus Convention (AC) Germany is bound to this system of legal protection and guarantee of participatory rights. Moreover the provisions of Art. 9.2 AC have been implemented as European law especially through Art. 11 EIA-Directive (2011/92/EU) and Art. 25 IPPC-Directive (2010/75/EU). The implementation of these international and European provisions into the German legal system has partially led to difficulties: On the one hand its content and scope are controversial to a certain degree. On the other hand the objective to improve the execution of environmental law provisions must be achieved in accordance with the traditional German legal system of administrative law. Therefore this study examined legal questions on access to justice â€Ì of environmental-NGOs, individuals and municipalities - and the extent and the intensity of the judicial review which are of special im-portance for the implementation process of the Aarhus Convention in Germany. Hence the German legal debate as of October 2016 was analysed and on some selected legal aspects a comparative study concerning the national legal systems of France, Italy, Poland, Sweden and the United Kingdom was conducted. Quelle: Forschungsbericht