Auflistung nach Autor:in "Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll."
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Veröffentlichung Erarbeitung fachlicher, rechtlicher und organisatorischer Grundlagen zur Anpassung an den Klimawandel aus Sicht des Bodenschutzes(2014) Deutschland. Umweltbundesamt; Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll.Das Vorhaben hat fachliche und rechtliche Grundlagen, die der Integration von Klimaschutzaspekten in das Bodenschutzrecht dienen, erarbeitet. Es werden Vorschläge für eine rechtliche Verankerung des Klimaschutzes im Bodenschutzrecht sowohl fachkundlich als auch rechtswissenschaftlich geprüft und weiterentwickelt.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Erarbeitung fachlicher, rechtlicher und organisatorischer Grundlagen zur Anpassung an den Klimawandel aus Sicht des Bodenschutzes(2014) Deutschland. Umweltbundesamt; Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll.Das Vorhaben hat fachliche und rechtliche Grundlagen, die der Integration von Klimaschutzaspekten in das Bodenschutzrecht dienen, erarbeitet. Es werden Vorschläge für eine rechtliche Verankerung des Klimaschutzes im Bodenschutzrecht sowohl fachkundlich als auch rechtswissenschaftlich geprüft und weiterentwickelt.
Quelle: http://www.umweltbundesamt.de/Veröffentlichung Qualitative Stichprobenuntersuchung zur kommunalen Anwendung des § 13b BauGB(Umweltbundesamt, 2020) Frerichs, Stefan; Hamacher, Karl; Simon, André; BKR Aachen Noky & Simon Partnerschaft - Stadtplaner, Umweltplaner, Landschaftsarchitekt; Institut für Stadtbauwesen und Stadtverkehr; Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll.; Deutschland. Umweltbundesamt; Rau, ChristophMit dem Gesetz zur Umsetzung der Richtlinie 2014/52/EU im Städtebaurecht und zur Stärkung des neuen Zusammenlebens in der Stadt wurde zum 04.05.2017 der § 13b neu in das Baugesetzbuch eingeführt. Die Einführung des § 13b BauGB hatte zum Ziel, der starken Dynamik im Wohnungsmarkt vor allem in den wachsenden Groß- und Universitätsstädten entgegenzuwirken. In diesem Bericht wird anhand einer qualitativen Stichprobenunteruntersuchung (Stand: Juni 2019) von 250 Planungsfällen aus 242 Gemeinden und einer darauf aufbauenden anonymen Online-Befragung dieser anwendenden Gemeinden untersucht, wie die Gemeinden die Vereinfachungen nutzen und welche Planungsergebnisse erreicht werden. Tatsächlich werden Verfahren auf Basis von § 13b BauGB vor allem von kleineren, vielfach ländlich geprägten Gemeinden genutzt, die Bauvorhaben in kleinem Maßstab verfolgen. Die Planungen begründen überwiegend kleine Bauvorhaben mit meist geringer Dichte und verstärken so die Neuinanspruchnahme von siedlungsnahen Freiflächen in besonderem Maße. Das Verfahren nach § 13b BauGB wird vor allem von kleinen Gemeindeverwaltungen mit begrenzten Personalkapazitäten genutzt und als Vereinfachung der verfahrensmäßigen und materiellen Anforderungen gesehen. Die vom Gesetzgeber mit der Einführung des § 13b BauGB verbundenen Zielsetzungen, substanziell neues Wohnbauland zur Minderung der bestehenden Wohnungsnot in wachsenden Kommunen mit angespannten Wohnungsmärkten zu schaffen, werden jedoch nicht erreicht. Überdies sind die Verfahren mit teilweise umfangreichen Eingriffen in den Naturhaushalt verbunden, u. a. durch die Inanspruchnahme strukturreicher und ökologisch hochwertiger Ortsrandstrukturen. In den Verfahren werden wesentliche Elemente zur Sicherung der materiellen und prozessualen Qualität der Bebauungsplanung mit dem Verzicht auf Umweltprüfung und Eingriffsregelung außer Kraft gesetzt. Sofern Untersuchungen zur Ermittlung von Abwägungsmaterial durchgeführt werden, basiert dies einerseits auf fachrechtlichen Vorgaben oder dient der nachbarschützenden Konfliktvermeidung. Die Autoren der Studie empfehlen, von einer Verlängerung und Verstetigung des § 13b BauGB dringend abzusehen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Sicherung von Industrieanlagen gegen Eingriffe Unbefugter (Vorsorge/Nachsorge/Schutz). Untersuchung der Möglichkeiten zum Ausschluss so genannter "Innentäter" und Geheimnisschutz von UnterlagenNeuser, Uwe; Ecoteam; Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll.; Deutschland. UmweltbundesamtVeröffentlichung UVP-Änderungsrichtlinie 2014/52/EU und Klimawandel(Umweltbundesamt, 2020) Köppke, Karl-Erich; Buchholz, Georg; Stenner, Leonard; Ingenieurbüro Prof. Dr. Köppke; Rechtsanwaltsbüro Gaßner, Groth, Siederer & Coll.; Deutschland. Umweltbundesamt; Richter, MarianneGegenstand dieses Forschungsvorhabens ist die Berücksichtigung von Naturereignissen, wie z.B. Hochwasser, Starkregen, Dürreperioden oder der Anstieg des Meeresspiegels, als Folgen des Klimawandels im Rahmen der Umweltverträglichkeitsprüfung (UVP). Das Gesetz über die Umweltverträglichkeit (UVPG) enthält ausdrückliche Anforderungen an die Berücksichtigung der Anfälligkeit von Vorhaben für die Folgen des Klimawandels. Es hat jedoch nur klarstellenden Charakter und stellt keine neuen und zusätzlichen Anforderungen. Maßgeblich ist nach wie vor das Fachrecht. Für das Fachrecht ergibt sich daraus ein Prüfauftrag, ob dessen Anforderungen auch unter den Bedingungen des Klimawandels erfüllt sind. Im Hochwasserschutzrecht und als allgemeiner Grundsatz des Wasserrechts ist die Anforderung, die Folgen des Klimawandels zu berücksichtigen, bereits ausdrücklich formuliert. Auch im Störfallrecht werden Vorkehrungen zur Verhinderung von Störfällen gegenüber "umgebungsbedingten Gefahrenquellen, wie Erdbeben oder Hochwasser", nach dem Stand der Sicherheitstechnik gefordert. Die Konkretisierung dieser allgemeinen Anforderung erfolgt in untergesetzlichen Regelwerken. Teilweise berücksichtigen auch diese die Folgen des Klimawandels ausdrücklich. In vielen Fällen sind sie jedoch zu überarbeiten, um klarzustellen, ob und in welcher Weise Folgen des Klimawandels zu berücksichtigen sind. Um die Wirkungen von Naturgefahren, die durch den Klimawandel beeinflusst werden, auf UVP-pflichtige Vorhaben mit den sich hieraus ergebenden Folgen auf die Schutzgüter näher zu identifizieren, wurden abgeschlossene Umweltverträglichkeitsuntersuchungen für Industrieanlagen, wasserwirtschaftliche Vorhaben sowie Bundesverkehrswege Straße und Schiene untersucht (ex-post Betrachtung). Darüber hinaus wurde eine methodische Vorgehensweise zur Berücksichtigung der Klimawandelfolgen in der UVP entwickelt. Quelle: Forschungsbericht