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Advancing REACH financing options for ECHA
(Umweltbundesamt, 2019) Footitt, Anthony John; Venkovsky, Daniel; Jepsen, Dirk; Deutschland. Umweltbundesamt
In diesem Bericht werden aufbauend auf Informationen über die aktuellen Aktivitäten der Europäischen Chemikalienagentur (ECHA) zur Umsetzung von REACH und der CLP-Verordnung, über die zur Aufrechterhaltung dieser Arbeiten notwendigen Ausgaben sowie über die Finanzierungsstruktur der Agentur genutzt, um Konzepte zur Finanzierung der ECHA nach 2018 kurzfristig (4 Jahre), mittelfristig (10 Jahre) und langfristig (15-20 Jahre) abzuleiten. Einige neue Finanzierungsmechanismen und die dazu notwendigen Gebührenhöhen werden abgeschätzt, um sie in die Diskussionen auf EU-Ebene einzubringen. Unter anderem wird vorgeschlagen: Eine neue jährliche Abgabe/verpflichtende Gebühr: Diese Maßnahme würde die ursprünglich geplante, einmalige Registrierungsgebühr in eine jährlich zu entrichtende Gebühr umwandeln, welche die laufenden Kosten der ECHA für Arbeiten unter REACH/CLP abdeckt. Die jährliche Gebühr könnte die Aktualisierungsgebühren ablösen (Aktualisierungen von Registrierungen wären also kostenfrei) oder zusätzlich erhoben werden; eine neue Anforderung zur Aktualisierung von Registrierungsdossiers: Diese wiederkehrende Verpflichtung zur Aktualisierung von Registrierungsdossiers hätte das Ziel, die Informationsqualität zu erhöhen und gleichzeitig ein Einkommen für die ECHA zu generieren; und Gebühren für Dossieraktualisierungen, die durch Bewertungen der ECHA erforderlich werden: Diese Option würde bezwecken, dass die Kosten einer Dossierbewertung an die Registranten weitergegeben werden, deren Registrierungsdossiers nicht gesetzeskonform sind, indem die Gebührenhöhe mit den nicht-konformen Endpunkten korreliert wird. Quelle: Forschungsbericht