Sanden, JoachimSchomerus, ThomasKeimeyer, FriedhelmWeber, Oliver2024-06-162024-06-162019Stand: Novhttps://doi.org/10.60810/openumwelt-6612https://openumwelt.de/handle/123456789/5273Dieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Aufgebaut wird dabei auch auf Vorüberlegungen in Wissenschaft und Behörden, auf die später noch eingegangen wird. Ausgehend von dem hier entwickelten Vorschlag zur Ausgestaltung und verfahrensrechtlichen Einbettung einer Rohstoffbedarfsplanung wird empfohlen, das Konzept der Bedarfsplanung vor Einführung zunächst im Rahmen von praktischen Prüfungen versuchsweise zu erproben und anhand der Ergebnisse weiter zu verfeinern. Abhängig von den Ergebnissen der Machbarkeits- und Effektivitätsprüfung könnte anschließend eine Umsetzung verfolgt werden. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sog. Rohstoffdialoge entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die Raumplanung (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende raumordnerische Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese sollte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und eingesetzten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochenen Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen. Quelle: ForschungsberichtThis scientific contribution develops a concept of raw materials demand planning, based particularly on improved control of the German Federal Spatial Planning Act (Raumordnungsgesetz - ROG) and the German Federal Mining Act (Bundesberggesetz - BBergG). It is also based on preliminary considerations by scientists and authorities, which are discussed later. On the basis of the proposal developed here for the design and procedural embedding of raw material demand planning, it is recommended that the concept of demand planning should first undergo practical testing before being introduced and further refined. Implementation could then be pursued depending on the results of a feasibility and effectiveness assessment. First, informal, i.e. legally non-binding demand planning in the form of raw material concepts was developed for all raw material groups, including the establishment of so-called raw material dialogues. In addition, formal (binding) demand planning was drawn up for mineral resources belonging to landowners (Grundeigentümer-Bodenschätze) via spatial planning (regional planning and state extraction quantity specifications) with binding effects for the sectoral law permitting the project (extraction if available, nature conservation, water and building law), according to which the existing spatial regional planning is to be developed into an active, moderating demand planning. For reasons of practicability, this should be extended step by step, i.e. first to the groups of gravel and sands (incl. special gravel/sand) and (crushed) natural stones, which are largely promoted and used regionally, in order to also include freely mineable, freehold and landowner mineral resources in a further step. Quelle: ForschungsberichtDieser wissenschaftliche Beitrag entwickelt ein Konzept für eine Rohstoffbedarfsplanung, das insbesondere auf eine verbesserte Steuerungsleistung des Raumordnungsgesetzes (ROG) bzw. des Bundesberggesetzes (BBergG) abstellt. Für alle Rohstoffgruppen wurde zunächst eine informelle, d. h. rechtlich unverbindliche Bedarfsplanung in Gestalt von Rohstoffkonzepten einschließlich der Einrichtung sogenannte Rohstoffdialoge für die Ebene des Bundes und der Länder entwickelt. Darüber hinaus wurde für die Grundeigentümer-Bodenschätze eine formelle (verbindliche) Bedarfsplanung über die ⁠Raumordnung⁠ (Regionalplanung und Landesabbaumengenvorgaben) mit Bindungswirkung für das die Vorhaben zulassende Fachrecht (soweit vorhanden Abgrabungsrecht, Naturschutzrecht, Wasserrecht und Baurecht) erarbeitet, nach der die bestehende Regionalplanung hin zu einer aktiven, moderierenden Bedarfsplanung ausgebaut werden soll. Diese könnte aus Praktikabilitätsgründen schrittweise, d. h. zunächst auf die weitgehend regional geförderten und verbrauchten Gruppen der "Kiese und Sande (inkl. Spezialkies/-sand)" sowie auf die "Naturwerksteine (gebrochene Natursteine)" erstreckt werden, um in einem weiteren Schritt auch die bergfreien, grundeigenen und übrigen Grundeigentümer-Bodenschätze zu erfassen.1 Onlineressource (227 Seiten)online resourcegerhttp://rightsstatements.org/vocab/InC/1.0/RohstoffgewinnungRaumordnungsrechtBergrechtBundesberggesetzKiesabbauSandgrubeNatursteinPlanungsrechtUntergrundBedarfsplanungSandabbauRohstoffdialogForschungsberichtAbfall | RessourcenNachhaltigkeit | Strategien | Internationales