Graichen, VerenaSchumacher, KatjaZirkel, Alexandra2024-06-162024-06-162020Abschlussdhttps://doi.org/10.60810/openumwelt-2695https://openumwelt.de/handle/123456789/3722Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) regelt die Bepreisung von Brennstoffemissionen, die nicht im EU-Emissionshandel erfasst sind. Es ist Teil des Klimaschutzprogramms 2030, das von der Bundesregierung im September 2019 beschlossen wurde. Das Gesetz sieht in § 11 Abs. 3 vor, dass Maßnahmen zur Vermeidung von Carbon Leakage und zum Erhalt der EU-weiten und internationalen Wettbewerbsfähigkeit betroffener Unternehmen ergriffen werden können. Diese sollen laut Gesetz vorrangig finanzielle Unterstützung für klimafreundliche Investitionen darstellen. In einem ersten Schritt sind diejenigen Sektoren zu identifizieren, die durch den Brennstoffemissionshandel einem erheblichen Risiko der Verlagerung von CO2-Emissionen (Carbon Leakage) ausgesetzt sein könnten. Um dieser Frage nachzugehen wird in diesem Papier zunächst ein Überblick über Entlastungen und Begünstigungen in bestehenden Regelungen, wie dem EU-Emissionshandel, dem Erneuerbare-Energien-Gesetz und der Energie- bzw. Stromsteuer, gegeben. Darauf aufbauend werden Ansätze zur Identifikation von Sektoren des produzierenden Gewerbes und Bergbau (NACE-4-Ebene), die von Carbon Leakage und der Beeinträchtigung der EU-weiten und internationalen Wettbewerbsfähigkeit nach BEHG § 11 Abs. 3 betroffen sind, erarbeitet. Die fünf untersuchten Ansätze weisen unterschiedliche Stärken und Schwächen auf. Sie werden in Bezug auf die Transparenz der Datenquellen, der Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen im In- und Ausland, der Abbildung des Anwendungsbereichs des BEHGs und die durch das BEHG verursachten Zusatzkosten und -entlastungen und die Nähe zu bereits auf EU Ebene akzeptierten Regelungen analysiert. Das vorliegende Papier entstand im Rahmen der Vorarbeiten zur Erstellung der Verordnung zur Umsetzung von § 11 Abs. 3 BEHG. Da die Arbeiten im September 2020 bereits sehr weit Fortgeschritten waren, konnten die in den Eckpunkten der Bundesregierung zur Ausgestaltung einer Kompensationsregelung nach §11 Abs. 3 BEHG festgelegten Beschlüsse vom 23. September 2020 in diesem Papier nicht berücksichtigt werden. Quelle: ForschungsberichtThe Act on a National Emissions Trading Scheme for Fuel Emissions (BEHG)regulates the pricing of fuel emissions that are not covered by EU emissions trading. It is part of the Climate Protection Programme 2030, which was adopted by the Federal Government of Germany in September 2019. § 11 (3) of the Act stipulates that measures can be taken to avoid carbon leakage and to maintain the EU-wide and international competitiveness of affected companies. According to the Act, these measures are to primarily provide financial support for climate-friendly investments. As a first step, sectors must be identified which could be exposed to a significant risk of carbon leakage through fuel emissions trading. To address this issue, this paper first provides an overview of the criteria to identify sectors at risk in existing schemes, such as the EU Emissions Trading Scheme, the Renewable Energy Sources Act and the energy or electricity tax. Based on this, approaches for identifying sectors of the manufacturing and mining industry (NACE 4 level) that are affected by carbon leakage and the impairment of EU-wide and international competitiveness under BEHG § 11 (3) are developed. The five approaches examined have different strengths and weaknesses. They are analysed in terms of transparency of data sources, avoidance of distortion of international competition, mapping the scope of BEHG and the additional costs and relief caused by BEHG and proximity to regulations already accepted at EU level. The present paper was developed in the course of the preparatory work for the drafting of the ordinance for the implementation of § 11 (3) BEHG. As the work in September 2020 was already at a very advanced stage, the resolutions of 23 September 2020 laid down in the key points of the Federal Government on the design of a compensation scheme under § 11 (3) BEHG could not be taken into account here. Quelle: ForschungsberichtDas Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) regelt die Bepreisung von Brennstoffemissionen, die ab 2021 im nationalen Brennstoffemissionshandel erfasst sind. Dieses Papier geht der Frage nach, wie diejenigen Sektoren identifiziert werden können, die hierdurch in ihrer EU-weiten und internationalen Wettbewerbsfähigkeit beeinträchtigt werden und potentiell einem erheblichen Risiko der Verlagerung von ⁠CO2⁠-Emissionen (Carbon-Leakage) ausgesetzt sind. Zunächst wird ein Überblick über Entlastungen und Begünstigungen in bestehenden Regelungen wie dem EU-Emissionshandel gegeben. Darauf aufbauend werden fünf Ansätze zur Identifikation der betroffenen Sektoren des produzierenden Gewerbes und des Bergbaus erarbeitet. Das Papier entstand im Rahmen der Vorarbeiten zur Erstellung der Verordnung zur Umsetzung von § 11 Abs. 3 BEHG.1 Onlineressource (45 Seiten)online resourcegerhttp://rightsstatements.org/vocab/InC/1.0/Carbon LeakageBrennstoffemissionenBrennstoffemissionshandelBrennstoffemissionshandelsgesetzForschungsberichtWirtschaft | Konsum