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Veröffentlichung Ableitung von Recycling - und Umweltanforderungen und Strategien zur Vermeidung von Versorgungsrisiken bei innovativen Energiespeichern(2016) Stahl, Hartmut; Bauknecht, Dierk; Hermann, Andreas; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Branyi, Zoltan; Hörig, DmitriIm Projekt wurde mit Blick auf die Energiewende der umwelt- und rohstoffbezogene Handlungsbedarf ermittelt, der sich aus dem Einsatz an innovativen Energiespeichersystemen für elektrische Energie aus erneuerbaren Energien zukünftig ergeben wird. Es wurden Energiespeichersysteme, eingegrenzt auf Batteriespeicher (Kurzzeitspeicher) und Wasserstoffspeichersysteme (Langzeitspeicher) für die Umwandlung, die Speicherung und die Nutzung gespeicherter Energie aus erneuerbaren Quellen, in den Bereichen Stromversorgung und Mobilität untersucht. Der Fokus der Studie lag darauf, die zu erwartenden Rohstoffbedarfe der zukünftigen innovativen Energiespeichersysteme zu ermitteln und die Energiespeichersysteme anhand verschiedenster Kriterien hinsichtlich ihrer Umweltrelevanz und rohstoffwirtschaftlichen Bedeutung zu bewerten.Veröffentlichung Advancing REACH - REACH and sustainable chemistry(Umweltbundesamt, 2020) Bunke, Dirk; Hermann, Andreas; Jepsen, Dirk; Öko-Institut; Institut für Ökologie und Politik; Deutschland. Umweltbundesamt; Moltmann, Johann F.; Einhenkel-Arle, DoreenDieser Bericht ist Teil des Ressortforschungsplan Vorhabens "REACH-Weiterentwicklung", das basierend auf Analysen verschiedener REACH-Prozesse sowie angrenzender Fragestellungen (Substitution, Nachhaltige Chemie, Vorsorgeprinzip, Erzeugnisse, Kosten-Nutzen Analysen, Sozio-Ökomische Analysen, Finanzierung der ECHA) Optionen für eine Verbesserung der (Umsetzung der) REACH-Verordnung entwickelte. Nachhaltige Chemie trägt zu einer positiven, langfristigen Entwicklung in Gesellschaft, Umwelt und Wirtschaft bei. Mit neuen Ansätzen und Technologien schafft sie attraktive Produkte und Dienstleistungen für den zivilgesellschaftlichen Bedarf (Blum et al. 2017). Chemikalien-verordnungen wie REACH können mehrere Aspekte der nachhaltigen Chemie unterstützen. Das Hauptziel von Arbeitspaket 6 im Projekt "Advancing REACH" war die Entwicklung von Empfehlungen, wie REACH eine nachhaltige Chemie besser als bisher unterstützen kann. Der Bericht liefert eine systematische Analyse der Zusammenhänge zwischen den Hauptelementen von REACH (z.B. Registrierung oder Information in der Lieferkette) und den wesentlichen Elementen der nachhaltigen Chemie (z.B. Substitution von Gefahrstoffen oder soziale Verantwortung von Unternehmen. Diese Analyse ist eine tragfähige Basis für die Entwicklung von Empfehlungen zur Stärkung der Unterstützung. Außerdem trägt die Analyse dazu bei, die Zusammenhänge zwischen REACH und der nachhaltigen Chemie besser zu verstehen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Aggregated Environmental Exposure Assessment and Risk Characterisation of Biocidal Products(2016) Hermann, Andreas; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Marwede, Jan-HendrikFVeröffentlichung Beschaffung von Kunststoffprodukten aus Post-Consumer-Rezyklaten(Umweltbundesamt, 2021) Müller, Ria; Wiesemann, Eva; Hermann, Andreas; Institut für Ökologische Wirtschaftsforschung (Berlin); Öko-Institut. Büro Darmstadt; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDiese Handreichung ist ein Ergebnis im Forschungsvorhaben "Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten" (Forschungskennzahl 3719 34 306 0). Sie dient Beschaffungsverantwortlichen als Informations- und Ausschreibungshilfe. Zu diesem Zweck werden in Kapitel 1 die ökologischen, politischen und gesetzlichen Motive erläutert, die hinter der Forderung stehen, verstärkt rezyklathaltige Kunststoffprodukte zu beschaffen. Kapitel 2 informiert über die technischen Möglichkeiten und Grenzen der Kunststoffrezyklatgewinnung und -weiterverarbeitung sowie den Zugang zu Informationen über den Rezyklatgehalt in Kunststoffprodukten. Kapitel 3 erläutert die vergaberechtlichen Regelungen und grundsätzlichen Ausgestaltungsmöglichkeiten bei der Beschaffung. Dieses Kapitel enthält auch Vorschläge für Regelungen, die die verwendeten Verpackungen betreffen. Kapitel 4 bündelt in acht Unterkapiteln die konkreten Formulierungsvorschläge zur Auftragsvergabe, teilweise hinterlegt mit Beispielen und Wertungsmatrizen. In Kapitel 5 sind Empfehlungen zum Umgang mit sechs Zielkonflikten zusammengestellt, die im Kontext der umweltfreundlichen Beschaffung häufiger auftreten und insbesondere rezyklathaltige Kunststoffprodukte betreffen. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung EMAS in der öffentlichen Beschaffung(Umweltbundesamt, 2019) Hermann, Andreas; Benke, Natalia; Steyrer, Theresa; Öko-Institut; Arqum Gesellschaft für Arbeitssicherheits-, Qualitäts- und Umweltmanagement (München); Deutschland. Umweltbundesamt; Töpfer, Christoph; Huth, DagmarMit der Vergaberechtsreform aus den Jahren 2016 und 2017 sind die Rahmenbedingungen für die Berücksichtigung ökologischer und sozialer Aspekte in der öffentlichen Beschaffung weiter verbessert worden. In diesem Zusammenhang können auch Umweltmanagementsysteme wie EMAS stärker in Vergabeverfahren integriert werden. Die vorliegende Broschüre stellt gute Gründe und Möglichkeiten zur Nutzung von EMAS in öffentlichen Ausschreibungen zusammen. Sie gibt Beschafferinnen und Beschaffern praktische Empfehlungen an die Hand, enthält konkrete Praxisbeispiele und verweist auf weiterführende Hilfestellungen und Beratungsangebote. Die Broschüre flankiert damit auch die Umsetzung zentraler umwelt- und nachhaltigkeitspolitischer Strategien und Programme wie der Deutschen Nachhaltigkeitsstrategie, dem Nationalen Programm für nachhaltigen Konsum, dem Maßnahmenprogramm Nachhaltigkeit der Bundesregierung und dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm II (Progress II). Quelle: VerlagsinformationVeröffentlichung Entwicklung von Politikempfehlungen für die Weiterentwicklung und Ausgestaltung von strategischen Ansätzen einer nachhaltigen und effizienten Rohstoffgewinnung und -nutzung(Umweltbundesamt, 2017) Gandenberger, Carsten; Hermann, Andreas; Rüttinger, Lukas; Fraunhofer-Institut für System- und Innovationsforschung; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Adelphi-Consult GmbH (Berlin); Deutschland. Umweltbundesamt; Kanthak, JuditAuf nationaler Ebene liegen in Deutschland mit der Rohstoffstrategie der Bundesregierung (DRS), dem Deutschen Ressourceneffizienzprogramm (ProgRess I und II) sowie dem ćEntwicklungspolitischen Strategiepapier Extraktive Rohstoffe̮ (EZRoh) drei rohstoffpolitische Programme vor, die jeweils von verschiedenen Bundesministerien, nämlich BMWi, BMUB und BMZ, federführend formuliert wurden und die zum Teil in sehr unterschiedlichen rohstoffpolitischen Diskursen verankert sind. Hierzu zählen insbesondere der wirtschaftspolitische, der umweltpolitische und der entwicklungspolitische Diskurs über Rohstoffe. Wie angesichts der Vielfalt und Heterogenität der jeweiligen Stakeholder zu erwarten, wird durch die Rohstoffpolitik ein breiter Kanon an übergeordneten Zielen verfolgt, die von den genannten Strategien allerdings sehr unterschiedlich akzentuiert und durch entsprechende Politikinstrumente umgesetzt werden. Angesichts der Breite dieses Zielkanons kommt es bei der Entwicklung rohstoffpolitischer Strategien und der Auswahl geeigneter Politikinstrumenten darauf an, harmonische Zielbeziehungen zu identifizieren und ggf. entstehende Zielkonflikte angemessen zu berücksichtigen. Ziel der Analysen des RohPolRess-Projekts ist es, Ansatzpunkte für eine Erhöhung der Kohärenz im Bereich der Rohstoffpolitik aufzuzeigen. Dazu werden mögliche Schnittpunkte zwischen den verschiedenen rohstoffpolitischen Programmen auf der Ebene der Ziele, der Steuerungsansätze und der Akteure identifiziert und Ń ausgehend von theoretischen Überlegungen und der Aufbereitung empirischer Daten Ń handlungsnahe Empfehlungen aufgezeigt. Konkrete Ansatzpunkte sich hieraus für die Erhöhung der Kohärenz der deutschen Rohstoffpolitik ergeben, wurden im Rahmen des Projekts anhand von 12 Kurzanalysen zu ausgewählten Themen aufgezeigt. Quelle: ForschungsberichteVeröffentlichung Ermittlung der Praxis der Sortierung und Verwertung von Verpackungen im Sinne des § 21 VerpackG(Umweltbundesamt, 2021) Dehoust, Günter; Hermann, Andreas; Christiani, Joachim; Öko-Institut. Büro Berlin; Deutschland. Umweltbundesamt; Boße, JasminDas Verpackungsgesetz (VerpackG) setzt zur Verringerung der negativen Umweltauswirkungen von Verpackungsabfällen neben ambitionierten Recyclingquoten in § 21 auch auf die Verpflichtung der dualen Systeme, bei der Gestaltung ihrer Beteiligungsentgelte Anreize zu setzen, damit Verpackungen zu einem möglich hohen Prozentsatz recycelt werden können. Bei der Auswahl der Verpackungen, die im Sinne des § 21 mit finanziellen Anreizen bedacht werden sollen, ist hinsichtlich des für die Anreizsetzung relevanten Kriteriums der Recyclingfähigkeit die Praxis der Sortierung und Verwertung (Praxis der SuV) zu berücksichtigen. In der vorliegenden Studie wurden zur Einordnung des Begriffs und zur Ermittlung der Praxis der SuV folgende Aufgaben bearbeitet: - Klärung des unbestimmten Rechtsbegriffs "Praxis der Sortierung und Verwertung" sowie der damit verbundenen Rechtsfragen. - Entwicklung einer Methode zur Ermittlung der "Praxis der Sortierung und Verwertung" sowie konkreter Arbeitsschritte, inklusive deren detaillierter Darstellung und Begründung. - Anwendung der zuvor entwickelten Methode zur Ermittlung der aktuellen "Praxis der Sortierung und Verwertung". - Darstellung absehbarer Entwicklungen der Branche, der Organisation und Durchführung des Verpackungsrecyclings, inklusive Erfassung und Sortierung sowie ihre Auswirkungen auf die Praxis der Sortierung und Verwertung. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Gerechtigkeit im Umweltrecht(2015) Hermann, Andreas; Schütte, Silvia; Schulte, Martin; Öko-Institut. Bereich Umweltrecht & Governance; Deutschland. Umweltbundesamt; Mutert, TinaZiel des Forschungsberichts ist es, den Diskurs zur Umweltgerechtigkeit in Deutschland mit einer rechtswissenschaftlichen Betrachtung zu erweitern. In Abgrenzung zum weiten Begriff der „Umweltgerechtigkeit“ bildet der Kernbereich des Umweltrechts den Anknüpfungspunkt dieser Untersuchung. Ausgangspunkt der Untersuchung bildet die rechtsphilosophische Gerechtigkeitsdebatte, in deren Zentrum die diskursiven und kritischen Theorien der Gerechtigkeit stehen. Daran schließt sich eine Untersuchung an, welche Gerechtigkeitsanforderungen im Umweltvölker-, Europa- und Verfassungsrecht Niederschlag gefunden haben. Schließlich wird analysiert, in welchen Regelungen des nationalen Rechts der Luftreinhaltung sich Umsetzungsbeispiele der Gerechtigkeitskonzepte finden lassen. Vor diesem Hintergrund werden Optionen zu einer verbesserten Umsetzung der Gerechtigkeitskonzepte im Recht der Luftreinhaltung präsentiert.Veröffentlichung Producer responsibility of third-country producers in e-commerce(Umweltbundesamt, 2020) Hermann, Andreas; Gailhofer, Peter; Schomerus, Thomas; Öko-Institut. Büro Berlin; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Leuphana Universität Lüneburg; Deutschland. Umweltbundesamt; Brattig, Boris; Dicke, Nicole; Sachse, Anne; Gerdung, AnjaDas Forschungsprojekt untersucht, mit welchen Änderungen der abfallrechtlichen Vorschriften in Deutschland sichergestellt werden kann, dass auch Hersteller mit Sitz außerhalb der EU ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Ver-packungen über elektronische Marktplätze in Deutschland nachkommen. Bislang hilft diesen sogenannten Drittland-Trittbrettfahrern eine "Gesetzeslücke", wonach die Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister nicht verpflichtet sind, sicherzustellen, dass die bei ihnen tätigen Händler die abfallrechtlichen Registrierungs- und Anzeigepflichten einhalten. Zudem können die deutschen Behörden aufgrund der geltenden Vollzugsregelungen nicht wirksam gegen Drittland-Trittbrettfahrer vorgehen. In der Folge beteiligen sie sich auch nicht an den Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten sowie von Alt-Batterien und Verpackungsabfall. Im Projekt wurden verschiedene Vorschläge für das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht entwickelt und auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs-, Europa- und Welthandelsrecht geprüft. Wir empfehlen als wichtigste Maßnahme eine Prüfpflicht für die Betreiber von elektronischen Marktplätzen sowie für Fulfilment-Dienstleister einzuführen. Die Überprüfung der Produkte muss abgeschlossen sein, bevor Produkte auf Marktplätzen angeboten und/oder an die Kundin oder den Kunden versandt werden können. In einer thematisch eigenständigen Forschungsfrage wird die Sach- und Rechtslage recherchiert und analysiert, wie Onlinehändler mit retournierter Neuware umgehen. Dazu wird abgeschätzt, in welchem Ausmaß und aufgrund welcher Motive Onlinehändler retournierte funktionstüchtige Waren entsorgen oder sie eine auf andere Art einer weiteren Verwendung zuführen, z. B. durch Drittvermarktung oder Spende. Zudem werden Änderungen des Rechtsrahmens vorgeschlagen, um insbesondere der Entsorgung von funktionsfähigen Waren entgegenzuwirken. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Produktverantwortung von Drittlandherstellern im Onlinehandel(Umweltbundesamt, 2020) Hermann, Andreas; Gailhofer, Peter; Gsell, Martin; Öko-Institut. Büro Berlin; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Leuphana Universität Lüneburg; Deutschland. Umweltbundesamt; Brattig, Boris; Dicke, Nicole; Sachse, Anne; Gerdung, AnjaDas Forschungsprojekt untersucht, mit welchen Änderungen der abfallrechtlichen Vorschriften in Deutschland sichergestellt werden kann, dass auch Hersteller mit Sitz außerhalb der EU ihrer abfallrechtlichen Produktverantwortung beim Verkauf von Elektrogeräten, Batterien und Verpackungen über elektronische Marktplätze in Deutschland nachkommen. Bislang hilft diesen sogenannten Drittland-Trittbrettfahrern eine "Gesetzeslücke", wonach die Betreiber elektronischer Marktplätze und Fulfilment-Dienstleister nicht verpflichtet sind, sicherzustellen, dass die bei ihnen tätigen Händler die abfallrechtlichen Registrierungs- und Anzeigepflichten einhalten. Zudem können die deutschen Behörden aufgrund der geltenden Vollzugsregelungen nicht wirksam gegen Drittland-Trittbrettfahrer vorgehen. In der Folge beteiligen sie sich auch nicht an den Kosten für die Sammlung und Entsorgung von Elektroaltgeräten sowie von Alt-Batterien und Verpackungsabfall. Im Projekt wurden verschiedene Vorschläge für das deutsche Kreislaufwirtschaftsrecht entwickelt und auf ihre Vereinbarkeit mit Verfassungs-, Europa- und Welthandelsrecht geprüft. Wir empfehlen als wichtigste Maßnahme eine Prüfpflicht für die Betreiber von elektronischen Marktplätzen sowie für Fulfilment-Dienstleister einzuführen. Die Überprüfung der Produkte muss abgeschlossen sein, bevor Produkte auf Marktplätzen angeboten und/oder an die Kundin oder den Kunden versandt werden können. In einer thematisch eigenständigen Forschungsfrage wird die Sach- und Rechtslage recherchiert und analysiert, wie Onlinehändler mit retournierter Neuware umgehen. Dazu wird abgeschätzt, in welchem Ausmaß und aufgrund welcher Motive Onlinehändler retournierte funktionstüchtige Waren entsorgen oder sie eine auf andere Art einer weiteren Verwendung zuführen, z. B. durch Drittvermarktung oder Spende. Zudem werden Änderungen des Rechtsrahmens vorgeschlagen, um insbesondere der Entsorgung von funktionsfähigen Waren entgegenzuwirken. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Prüfung konkreter Maßnahmen zur Steigerung der Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten und rezyklathaltigen Kunststoffprodukten(Umweltbundesamt, 2022) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Bulach, Winfried; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaDieses Forschungsvorhaben prüft verschiedene Instrumente und Maßnahmen, mit denen die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten bzw. rezyklathaltigen Kunststoffprodukten erhöht werden kann. Während Abfälle aus der Produktion und der Verarbeitung von Kunststoffen bereits weitestgehend ins Recycling gehen, gibt es beim Recycling von Endverbraucherabfällen noch erhebliche Steigerungspotenziale. Zugleich ist gerade das Recycling von Endverbraucherabfällen, unter anderem aufgrund ihrer Heterogenität, eine deutlich größere Herausforderung, so dass speziell hier Instrumente gebraucht werden, die eine Steigerung fördern. Daher werden in den Betrachtungsrahmen dieses Vorhabens nur Rezyklate einbezogen, die aus Endverbraucherabfällen stammen (Post-Consumer Rezyklat, PCR). In einem ersten Schritt wird geprüft, wie der Rezyklateinsatz verlässlich nachgewiesen werden kann und ob hierfür neue Definitionen oder gesetzliche Regelungen geschaffen werden müssen. Der zweite Untersuchungsschwerpunkt betrifft die Frage, wie die öffentliche Beschaffung zur Steigerung der Nachfrage nach rezyklathaltigen Kunststoffprodukten beitragen kann. Hierzu werden zunächst beschaffungsrelevante Produkte eruiert, in denen Kunststoffrezyklate aus Endverbraucherabfällen sinnvoll (vermehrt) eingesetzt werden können . Nach der Identifizierung geeigneter Produkte werden umsetzungsnahe Vorschläge erarbeitet, wie bei deren Ausschreibung und Vergabe Anforderungen an den Rezyklatgehalt rechtssicher gestellt werden können. Die Empfehlungen werden in einer Handreichung praxisorientiert zusammengefasst und als eigenständige Publikation veröffentlicht. Der dritte Schwerpunkt beschäftigt sich mit der instrumentellen Ausgestaltung von Einsatzquoten für Kunststoffrezyklate. Hierzu werden sowohl produktspezifische als auch polymerspezifische PCR-Einsatzquoten für Kunststoffe betrachtet. Die zentrale Untersuchungsfrage ist dabei, wie die Nachfrage nach Kunststoffrezyklaten für den Einsatz in Kunststoffprodukten insgesamt gesteigert werden kann. Dafür werden zunächst Produkte ausgewählt, die für eine produkt(gruppen)-spezifische Rezyklateinsatzquote geeignet sind und anschließend konkrete Quotenhöhen vorschlagen.. Mit der polymerspezifischen Substitutionsquote wird eine weitere Möglichkeit der Quotenvorgabe untersucht und damit verbundene Fragestellungen beleuchtet. Abschließend erfolgt ein Vergleich beider Quoten. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Rechtliche Hemmnisse und Innovationen für eine nachhaltige Mobilität(2019) Hermann, Andreas; Klinski, Stefan; Heyen, Dirk Arne; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Hochschule für Wirtschaft und Recht Berlin; Öko-Institut; Salzborn, NadjaIn dem hier vorliegenden 1. Teilbericht des Forschungsvorhabens wird untersucht, welche Wirkung das Recht auf die Realisierung von sozialen und ökologischen Innovationen im Mobilitätsbereich hat: Fördert oder hemmt es deren Anwendung und Durchsetzung in der Praxis? Die Untersuchung erfolgt für fünf konkrete Beispiele sozialer und ökologischer Innovationen aus dem Mobilitätsbereich: Rückgewinnung von Straßenraum für nicht-verkehrliche Nutzungen, angemessene Rahmenbedingungen für umweltschonendes Carsharing, wirksame Steuerung des Haltens und Parkens, Bevorrechtigung für den ÖPNV sowie flexible Bedienformen in Räumen schwacher Nachfrage. Über die Analyse des derzeitigen Rechtsrahmens hinaus wird beschrieben, welche Änderungen im deutschen Recht nötig und realisierbar sind, um die praktische Umsetzung dieser Innovationen zu erleichtern. Im Ergebnis wird für alle Beispielsbereiche eine Reihe von konkreten Empfehlungen für geeignete Rechtsnormen entwickelt. Speziell für das deutsche Straßenverkehrsrecht und das Straßenrecht der Bundesländer wird eine grundlegende Neukonzeption empfohlen. Denn die Analyse hat ergeben, dass die gegenwärtigen Bestimmungen von dem einseitigen Ziel geprägt sind, dem Autoverkehr möglichst viel Raum zu geben. Demgegenüber werden wichtige andere Ziele des Gemeinwohls wie die Luftreinhaltung und das kommunale Interesse an einer hohen Wohn- und Aufenthaltsqualität des öffentlichen Raums weitgehend ausblendet. Die gegenwärtigen Rechtsbestimmungen zum Straßenverkehr können keine geeignete Grundlage für eine an Nachhaltigkeitszielen orientierte Mobilitätspolitik bilden, sondern stehen dieser im Weg. Es bedarf eines grundlegenden Paradigmenwechsels in der Mobilitätspolitik, der sich auch und gerade auf rechtlicher Ebene niederschlagen muss, wenn er erfolgreich umgesetzt werden soll. Das Personenbeförderungsgesetz (PBefG) bietet Raum für innovative Verkehrsarten wie flexible Bedienformen in Räumen schwacher Nachfrage. Zur Stärkung des ÖPNV in Räumen schwacher Nachfrage wird eine behutsame Entwicklung des PBefG empfohlen. Dazu sollte der Bedarfsflächenverkehr durch Öffnung der ÖPNV-Definition im PBefG geregelt werden, für die organisierte Mitnahme (Mitfahrgelegenheiten und Vermittlungsplattformen) sollte mehr Rechtssicherheit geschaffen werden und die Finanzierung zur Anschaffung von Bürgerbussen sollte gefördert werden. Flexible Bedienformen wie Rideselling und Ridesharing sind mit dem derzeitigen PBefG nicht vereinbar. Zur Deckung des Verkehrsbedarfs in Räumen schwacher Nachfrage spielen sie bislang keine Rolle. Eine dauerhaft wirkende Zulassung dieser Verkehre setzt die Änderung des PBefG voraus. Dazu sollte u.a. die Wirkung dieser Verkehre auf das öffentliche Verkehrsinteresse untersucht werden (siehe zum rechtlichen Anpassungsbedarf den 2. Teilbericht). Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung(2019) Hermann, Andreas; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Deutschland. Umweltbundesamt; Huth, Dagmar; Johannsen, Lars; Stechemesser, KristinVeröffentlichung Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung(2019) Hermann, Andreas; Öko-Institut. Büro Darmstadt; Huth, Dagmar; Johannsen, Lars; Stechemesser, KristinIm Jahr 2008(1) hat das Umweltbundesamt in einem Rechtsgutachten die Umsetzung der EU-Vergaberichtlinien aus dem Jahr 2004 in deutsches Recht untersuchen lassen. In den Jahren 2012(2), 2014(3) und 2017(4) fanden Aktualisierungen des Rechtsgutachtens zur umweltfreundlichen öffentlichen Beschaffung statt. Ziel der vorliegenden Überarbeitung und Aktualisierung des Rechtsgutachtens ist es, die im Rahmen der Gesetzesnovelle 2016/2017 durch das Vergaberechtsmodernisierungsgesetz(5), die Vergaberechtsmodernisierungsverordnung(6) sowie die Unterschwellenvergabeordnung (UVgO) eingeführten Änderungen zu berücksichtigen. Dabei liegt der Fokus auf den Vorschriften zur umweltfreundlichen Beschaffung. Zudem werden Möglichkeiten aufgezeigt, wie Umweltmanagementmaßnahmen und -systeme (UMS) und insbesondere EMAS in der Vergabe verstärkt verwendet werden können. (1) Dross, Miriam/Dageförde, Angela/Acker, Hendrik (2008): Rechtsgutachten Nationale Umsetzung der neuen EU-Beschaffungs-Richtlinien. (2) Hermann, Andreas (2012): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (3) Schmidt, Vanessa/Buchmüller, Christian/Falke, Iris/Schnutenhaus, Jörn (2014): Rechtsgutachten Umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (4) Hermann, Andreas (2017): Rechtsgutachten umweltfreundliche öffentliche Beschaffung. (5) Gesetz zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsgesetz VergRModG) vom 17.02.2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 8 vom 23.02.2016. (6) Verordnung zur Modernisierung des Vergaberechts (Vergaberechtsmodernisierungsverordnung ââą Ì VergRModVO) vom 12. April 2016, Bundesgesetzblatt Jahrgang 2016 Teil I Nr. 16, vom 14.04.2016. Quelle: ForschungsberichtVeröffentlichung Umweltfreundliche Beschaffung(2019) Hermann, Andreas; Gröger, Jens; Johannsen, LarsVeröffentlichung Umweltfreundliche Beschaffung(2016) Hermann, Andreas; Gröger, Jens; Stechemesser, KristinVeröffentlichung Umweltfreundliche Beschaffung(2016) Hermann, Andreas; Stechemesser, Kristin; Stechemesser, KristinVeröffentlichung Umweltfreundliche Beschaffung(Umweltbundesamt, 2019) Müller, Ria; Hermann, Andreas; Deutschland. Umweltbundesamt; Johannsen, Lars; Körber-Ziegengeist, GritAls ein Haupthindernis für die Berücksichtigung umweltbezogener Anforderungen in der öffentlichen Beschaffung wird oft eine mangelnde Verfügbarkeit von leicht zugänglichen, verlässlichen, aktuellen und marktfähigen Produktanforderungen bzw. Umweltkriterien genannt, die für eine Vergabe genutzt werden können. Da es den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der öffentlichen Verwaltung in der Regel nicht möglich sein wird, Umweltschutzanforderungen an Produkte und Dienstleistungen selbst zu entwickeln, besteht ein sinnvoller und effizienter Weg darin, auf die im Rahmen von Umweltzeichen entwickelten Kriterien zurückzugreifen. Dieses Schulungsskript zeigt Möglichkeiten auf, wie Kriterien aus Gütezeichen oder Gütezeichen selbst in Ausschreibungsunterlagen integriert werden können. Quelle: https://www.umweltbundesamt.deVeröffentlichung Untersuchung ökonomischer Instrumente auf Basis des EU-Eigenmittels für nicht recycelte Kunststoffverpackungsabfälle(Umweltbundesamt, 2023) Betz, Johannes; Hermann, Andreas; Manhart, Andreas; Öko-Institut; Deutschland. Umweltbundesamt; Krüger, FranziskaEin Ziel des Forschungsvorhabens ist es, ein nationales Äquivalent für das europäische Eigenmittel auf nicht-recycelte Kunststoffverpackungsabfälle zu erarbeiten. Dabei stehen die zu erreichenden positiven Lenkungswirkungen, also vor allem die Reduktion des nicht-recycelten Abfalls an Kunststoffverpackungen, im Vordergrund. Dazu werden zunächst mögliche ökonomische Instrumente identifiziert und dargestellt bzw. einer ersten orientierenden Rechtmäßigkeitsprüfung unterzogen. So werden frühzeitig solche Instrumente für die weitere Untersuchung ausgeschlossen, die nach den bestehenden verfassungsrechtlichen und europarechtlichen Vorschriften nicht umsetzbar sind oder deren Rechtmäßigkeit mit großer rechtlicher Unsicherheit verbunden ist. Von den ursprünglichen Instrumenten werden anschließend drei vertieft betrachtet. Quelle: Forschungsbericht